6. Oktober 2024

Erklärung der Französischen KP: Den Weg in die Zukunft Frankreichs ebnen

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Französischen Kommunistischen Partei zum Ausgang der zweiten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich

Dieser 7. Juli wird in die Geschichte eingehen.

Die Franzosen brachten durch die Vielfalt ihrer Stimmen die Neue Volksfront an die Spitze der Wahl und vereitelten das Szenario einer absoluten Mehrheit der Rassemblement National in der Versammlung.

Die PCF dankt den Millionen Wählern, die sich versammelt haben und zwischen den beiden Wahlgängen ihre ganze Energie darauf verwendet haben, eine demokratische Katastrophe zu verhindern.

Dank ihnen hat die Rassemblement National nicht die Hegemonie, von der sie geträumt hatte, um freie Hand zu haben, unsere Freiheiten und die Werte unserer Republik zu untergraben.

Dennoch machte die Rassemblement National in der Nationalversammlung große Fortschritte. Sie bleibt eine ernsthafte Gefahr für die Republik. Unsere Mobilisierung und unsere Einheit werden daher in der kommenden Zeit von entscheidender Bedeutung sein.

Die zahlreichen Aussagen, die den Wahlkampf prägten, zeigen, inwieweit sich dieser Fortschritt der extremen Rechten in unserem Land konkret in der Veröffentlichung rassistischer, antisemitischer und fremdenfeindlicher Äußerungen und Gewalttaten seitens extremistischer Einzelpersonen oder Gruppen manifestiert.

Der Präsident der Republik und seine Politik, die für diese Situation verantwortlich sind, wurden heute Abend geschlagen.

Die Wähler haben Emmanuel Macron und eine Politik, die ganz auf die Interessen der Finanzmärkte, der Aktionäre großer Konzerne und großer Vermögenswerte ausgerichtet ist, scharf zurückgewiesen.

Diese zweite Wahlrunde zeigt, dass die Vereinigte Linke diese Abstrafung der Macht und den notwendigen Aufschwung der Republikaner ermöglicht hat.

Die Anzahl der Sitze wächst, aber uns fehlen immer noch viele Abgeordnete, um eine absolute Mehrheit in der Versammlung zu erreichen.

Die Französische Kommunistische Partei begrüßt ihrerseits die Wahl von Elsa Faucillon und Stéphane Peu im ersten Wahlgang sowie die Wahl von Jean-Paul Lecoq, Edouard Bénard, Soumya Bourouaha, André Chassaigne, Yannick Monnet und Nicolas Sansu im zweiten Wahlgang. Wir begrüßen auch die Wahl unserer acht Kollegen aus Übersee sowie die Wahl von Emmanuel Maurel von der Republikanischen und Sozialistischen Linken.

Wir sind bereit, eine Fraktion wie im vorherigen Mandat mit ihrer parlamentarischen Arbeitskultur zu bilden. Wir sind bereit, diejenigen willkommen zu heißen, die sich in dieser Geisteshaltung der Arbeit und des Respekts befinden.

Bei dieser Wahl verlieren wir mehrere unserer scheidenden gewählten Amtsträger, die von der Welle der extremen Rechten mitgerissen wurden, die einen großen Teil Frankreichs erfasst hat, der sich zu lange verachtet und ignoriert gefühlt hat. Wir werden daraus alle notwendigen Lehren ziehen müssen.

Die Linke muss die Voraussetzungen schaffen, um die Regionen zurückzuerobern, in denen die RN eine große Zahl ihrer Abgeordneten gewonnen hat.

Unser Land tritt nun in eine neue Periode seiner Geschichte ein.

Für uns ist es an der Zeit, im Dienst der Bestrebungen zu handeln, die unser Volk gerade geäußert hat, seinem Bedürfnis nach tiefgreifenden und dauerhaften Veränderungen, seiner Erwartung angemessener Gehälter, hochwertiger Arbeitsplätze, wiederaufgebauter öffentlicher Dienste und Schutz in allen Aspekten seines Alltagslebens. Die Reaktion auf soziale und Klimanotstände erfordert erhebliche Erneuerungen finanzieller und demokratischer Ressourcen.

Mit dem Verantwortungsbewusstsein, das ihre gesamte Geschichte geprägt hat, wollen die Kommunisten und ihr Nationalsekretär Fabien Roussel ihren vollen Beitrag dazu leisten. Wir werden in den kommenden Tagen gemeinsam Entscheidungen in diese Richtung treffen. Die Französische Kommunistische Partei wird ihren vollen Platz innerhalb der Neuen Volksfront einnehmen, um die gemeinsam formulierten Forderungen durchzusetzen.

Gemeinsam werden die politischen Kräfte hinter dieser Sammlung die besten Wege vorschlagen, um dieses Ziel zu erreichen.

Wir rufen alle aktiven Kräfte des Landes, die Gewerkschaftsorganisationen und die Verbandsbewegung, die Akteure der Welt der Kultur und des Schaffens, die Jugend und die Bürger auf, zusammenzukommen, um diese Hoffnung aufzubauen.

Wir können Frankreich einen Weg der Hoffnung eröffnen. Lasst uns der großen Hoffnung der Franzosen auf Veränderung gerecht werden.

Quelle: Französische Kommunistische Partei / Übersetzung: RedGlobe (mit Unterstützung von Google)

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