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Frauen im Bundestag müssen so abstimmen, wie es ihren Partei-Männern gefällt | Drucken |  E-Mail
Frauen
Geschrieben von: Feministische Partei DIE FRAUEN   
Samstag, den 05. November 2011 um 21:27 Uhr

“Eines hat die Quotendebatte in aller Deutlichkeit gezeigt,“ stellt die Bundessprecherinnenrunde der Feministischen Partei DIE FRAUEN fest, „im Bundestag bestimmen Männer, wie weibliche Abgeordnete abzustimmen haben.“ Derzeit gäbe es im Bundestag eine Mehrheit für eine feste Quote in Aufsichtsräten, nämlich die Opposition und die Unionsfrauen. Diese müssen sich aber der Meinung ihrer männlichen Kollegen anschließen und bei einer parlamentarischen Abstimmung gegen ihre eigene Überzeugung stimmen. Der Fraktionszwang macht es möglich!

„Frauen sind hier ihren Parteimännern verpflichtet und nicht ihren Wählerinnen und ihrem Gewissen ,“ so  die Bundessprecherinnenrunde weiter, und sie weist darauf hin, dass der Fraktionszwang ohnehin ein Verfassungsbruch ist, der männerdominierte Strukturen verfestigt und Frauen daran hindert, ihre eigenen Interessen zu vertreten. Der Fraktionszwang muss abgeschafft werden. Der Staat muss die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen fördern und es Frauen ermöglichen, unabhängig von männlichen Mehrheiten die eigenen Interessen zu verfolgen.

„Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde vor 16 Jahren die Feministische Partei DIE FRAUEN gegründet.“ erinnern die Bundessprecherinnen Margot Müller und Sabine Scherbaum. Und sie stellen fest: "51% der Bevölkerung in Deutschland sind Frauen. Daher fordern wir die Reduzierung der Männerquote im Bundestag von aktuell 68% auf 49%."

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