Mittwoch, 18. Januar 2017
Solidaritätsanzeige

Friedensbewegung

Für den Abend des gestrigen Dienstag, 10.12.2013, hatte das Luftwaffenmusikkorps 2 der Bundeswehr in Freiburg ein Adventskonzert angekündigt. Der Arbeitskreis gegen Krieg und Militarisierung (AKM) Freiburg rief in unmittelbarer Nähe zu Protesten auf und wendete sich gegen eine verharmlosende Darstellung der Bundeswehr als wohltätige Musikkapelle. Ein breites Bündnis aus AntimilitaristInnen und Friedensgruppen veranstaltete vor der St. Barbara Kirche ein buntes Spektakel. Mit Die-Ins, antimilitaristischen Laternen, Transparenten und Schildern wurde darauf Aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr zunehmend durch Veranstaltungen wie diese Imagepflege in der Öffentlichkeit betreibe.

Hamburger Abendblatt, 24. Oktober 1983Mehr als eine Million Menschen protestierten am 22. Oktober 1983 in der Bundesrepublik gegen die Stationierung neuer Atomraketen und die Blockkonfrontation. Einen Monat vor der Beschlussfassung im Bundestag waren die parallelen Demonstrationen in Bonn, Hamburg, Westberlin und die 108 Kilometer lange Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm Höhepunkt des seit dem NATO-Doppelbeschlusses von 1979 Aufbegehrens gehen einen real drohenden Atomkrieg und die Logik der Abschreckung.

Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks, betont dreißig Jahre später: »Die deutsche Gesellschaft hat durch die Friedensbewegung der 1980er Jahre enorm gewonnen. Der damals propagierte Anspruch auf Mitsprache bei wichtigen Fragen wirkt in vielen Bürgerinitiativen nach und es gibt eine tief verankerte Skepsis gegen Krieg und Militär.«

»Deutschland und Italien sind der europäische Motor des NATO-Programms ,Alliance Ground Surveillance' (AGS), das zunächst aus fünf Drohnen des Typs ,Global Hawk' auf Sizilien besteht. Weitere vier NATO-Drohnen sollen später in Schleswig Holstein stationiert werden. Ein Zurück wäre mit horrenden Verlusten verbunden: Die Bundesregierung müsste in jedem Fall alle letztes Jahr vertraglich zugesicherten Zahlungen übernehmen. Allein das Kernelement von AGS soll 1,5 Milliarden Euro kosten«, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko die Antwort auf eine Kleine Anfrage zum NATO AGS. Die zwei führenden Regierungen bei der Einrichtung des AGS Core und mithin die größten Beitragszahler des Vorhabens sind die USA (41,7%) und Deutschland (33,26%). Italien beteiligt sich an 14,72 Prozent der Kosten, die verbliebenen rund zwölf Prozent teilen sich unter den übrigen zehn Partnern auf. Mehrere Regierungen sind aus dem Projekt ausgestiegen, darunter Dänemark und Kanada. Frankreich und Großbritannien beteiligen sich statt mit Geldern durch die Beistellung eigener Drohnen.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!Vor 74 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der schrecklichste Krieg in der Geschichte der Menschheit. Die faschistische Wehrmacht und ihre Verbündeten (v.a. Japan in Ostasien) tragen die Verantwortung für rund 60 Millionen Kriegstote; allein sechs Millionen Juden, Sinti und Roma wurden in den Vernichtungslagern der Nazis systematisch ermordet. Die Lehre aus den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts lautete: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Daran erinnern auch in diesem Jahr wieder Gewerkschaften und Friedensbewegung, die im ganzen Land über 200 Veranstaltungen in mehr als 120 Orten durchführen - oft auch gemeinsam.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiEinige NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Neben den USA und Israel fordern vor allem Frankreich und Großbritannien Militärschläge. Auslöser der Drohungen ist ein Giftgaseinsatz in der Region Damaskus. Bisher ist völlig unklar, wer dafür Verantwortung trägt. Die Aussagen der von den NATO-Ländern unterstützten und bewaffneten Opposition stehen gegen die der syrischen Regierung. Doch noch bevor die UN-Untersuchung begonnen hat werden die Kriegstrommeln gerührt.

Stoppt den Krieg!Stoppt den Krieg!Die imperialistische Aggression gegen Syrien hat eine neue Stufe erreicht. Schon mehrmals hat es Versuche der imperialistischen Staaten gegeben, einen Vorwand für eine offene militärische Intervention zu finden. Vor allem die Türkei und Frankreich waren es bislang, die immer wieder Anschuldigungen gegen die syrische Regierung erhoben haben, um einen Krieg vom Zaun brechen zu können. Bisher hat sich allerdings keine dieser Konstruktionen dafür als tragfähig genug erwiesen. Nun scheint ein Punkt erreicht zu sein, an dem die Imperialisten nicht länger darauf warten wollen, dass sich die von ihnen unterstützte bewaffnete Opposition im Bürgerkrieg durchsetzt. Der Sturz der Regierung Assad soll direkt durch ein kriegerisches Eingreifen von außen erreicht werden.

Das Netzwerk Friedenskooperative hält die Behauptungen der USA über Chemiewaffeneinsätze des Assad-Regimes für vorgeschoben, um einen Anlass für ihr militärisches Eingreifen auf Seiten der zuletzt geschwächten syrischen Rebellen vorgeben zu können. »Letztlich unzutreffende oder auch dreist erlogene Behauptungen aus Geheimdienstquellen zur Begründung von Krieg kennen wir gerade aus den USA zur Genüge«, erinnert Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

DFG-VK gegen Bundeswehr-BriefmarkeDFG-VK gegen Bundeswehr-BriefmarkeAus Protest gegen einen weiteren Werbehöhepunkt der Bundesregierung zur Rechtfertigung der Kriegseinsätze der Bundeswehr, hat die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) unter dem Motto »Keine Kriegspropaganda – Mein Brief bleibt militärfrei!« eine Petition und eine Sammelaktion gestartet. Zeitgleich mit der Veröffentlichung einer Sonderbriefmarke »Bundeswehr: Im Einsatz für Deutschland« durch das Bundesfinanzministerium Anfang Juni, will die DFG-VK gegen die Verherrlichung von Krieg- und Militär mobilisieren, sie als billige Propaganda entlarven und die Rücknahme der Briefmarke erreichen.

Sevim Dagdelen»Nachdem sich eine Niederlage in Syrien abzeichnet, verstärkt die Al-Nusra-Front, die durch die westliche Unterstützung für die bewaffnete Opposition in Syrien gedeihen konnte, jetzt ihre Aktivitäten in der Türkei. Gegen Giftgas und Anschläge sind die Patriot-Staffeln der Bundeswehr in der Türkei völlig nutzlos, stellen aus Sicht der Islamisten aber ein lohnendes Ziel dar. Der Einsatz der Bundeswehr, der obendrein auf einer Lüge basiert, muss deshalb sofort beendet werden«, so Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin der Fraktion Die Linke. für Internationale Beziehungen.

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