Sonntag, 26. Februar 2017
Solidaritätsanzeige

Friedensbewegung

Stoppt den KriegStoppt den KriegAm Samstag werden wieder tausende GegendemonstrantInnen in München zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz erwartet. Darunter werden auch viele Jugendliche sein. Fast 20 verschiedene Gruppen rufen zu einem gemeinsamen Jugendblock unter dem Motto "Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze" auf, unter ihnen linke, antikapitalistische und globalisierungskritische Organisationen wie die ver.di-Jugend Bayern, die Linksjugend ['solid] und die SDAJ. Das Münchner "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" versammelt sich ab 13.00 Uhr lautstark am Stachus.

Konstantin WeckerKonstantin WeckerDer Liedermacher Konstantin Wecker hat nach wenigen Tagen seine Unterschrift unter dem Aufruf »Freiheit braucht Beistand« zurückgezogen. Als Anlass dafür nennt er auf seiner Facebook-Seite Aussagen von Ferhad Ahma, einem Beiratsmitglied von »Adopt a Revolution« und einer der Hauptinitiatoren des Appells, am 3. Dezember im Deutschlandfunk. Dort habe Ahma erklärt: »Ich glaube, um schnellstmöglich einen Sturz des Regimes herbeizuführen, brauchen die Rebellen nach wie vor effiziente und bessere Waffen. Ansonsten wird dieser Kampf sich noch in die Länge ziehen.«

Iranian-Israeli Circle, against war, sanctions, occupation and states oppression Iranian-Israeli Circle, against war, sanctions, occupation and states oppression Wir dokumentieren eine Pressemitteilung des »Iranian-Israeli Circle, against war, sanctions, occupation and states oppression« über eine von dieser Gruppe geplante Kundgebung am 3. November vor der US-Botschaft in Berlin:

Die US-Wahlen kommen näher und die Politik beider Kandidaten gegenüber dem Iran und Israel sind Herzstücke ihrer »Außenpolitik«. Dieses Mal kommen Iraner/innen und Israelis zusammen, um zu sagen: Das ist, wo wir die rote Linie ziehen!

Gelöbnix 2012Gelöbnix 2012Die Berliner Polizei will eine Kundgebung des Berliner Bündnisses gegen Krieg und Militarisierung, einem Zusammenschluss von Gruppen der Friedensbewegung, antimilitaristischen Initiativen und linken politischen Organisationen, vor dem Verteidigungsministerium verbieten. Die Kriegsgegner wollen am 20. Juni mit einer Demonstration unter dem Motto »Gelöbnix 2012 – Krieg beginnt hier, der Widerstand auch« gegen das am selben Tag geplante Gelöbnis der Bundeswehr protestieren. Die Auftaktkundgebung dazu wurde für 17 Uhr am U-Bahnhof Heinrich-Heine Straße angemeldet. Diese scheint kein Problem zu sein. Doch beim »Kooperationsgespräch« mit der Polizei kündigten die Beamten einer Pressemitteilung des Bündnisses zufolge an, die Abschlusskundgebung vor dem Bendler-Block, wo das Gelöbnis stattfindet, verbieten zu wollen. Es müsse ein Abstand von 200 Meter zum Paradeplatz des Bendler-Blocks eingehalten werden. Damit wäre ein Protest in Sicht- oder Hörweite des Gelöbnisses nicht mehr möglich.

Gelöbnix 2012Gelöbnix 2012Am 20. Juli soll in Berlin wieder ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr im Bendler-Block stattfinden. Während die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg in Afghanistan und in anderen Ländern ablehnt, soll mit öffentlichen Gelöbnissen die Akzeptanz und das Ansehen des Militärs in der Bevölkerung gesteigert werden. Die Tradition öffentlicher Gelöbnisse in Deutschland stammt aus der Zeit des Hitlerfaschismus und wurde Anfang der 80er Jahre wieder aufgenommen. Die Bundeswehr führt seit 1999 alljährlich ein öffentliches Gelöbnis in Berlin durch, gegen das es immer wieder massive Proteste gab.

Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck vor Führungskräften der Bundeswehr zieht auch in den Reihen von SPD und Grünen immer mehr Kritik nach sich. Dem Berliner »Tagesspiegel« (Donnerstagsausgabe) sagte der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele: »Ich habe Herrn Gauck diesmal nicht meine Stimme gegeben und fühle mich bestätigt.«

junge Welt, 14.06.2012junge Welt, 14.06.2012Nach der Linkspartei kritisieren auch Kulturschaffende und die Friedensbewegung Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr scharf. Der Liedermacher Konstantin Wecker warnte in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »junge Welt« (Donnerstagausgabe): »Wenn mir wieder jemand das Sterben fürs Vaterland schmackhaft machen will, dann werde ich sehr nervös und hellhörig. Das erinnert mich an eine Kriegsrhetorik, von der ich glaubte, wir hätten sie schon längst überwunden. Außerdem ist es eine Lüge, dass unsere Freiheit im Ausland verteidigt wird. Es ist ausschließlich die Freiheit des Marktes.«

Die Linke kritisiert Gaucks KriegspropagandaDie Linke kritisiert Gaucks Kriegspropaganda»Jetzt zeigt sich, dass Gaucks Freiheitsbegriff lediglich nationalistische und militaristische Propaganda ist. Selbst ein System von striktem Befehl und Gehorsam, das den Befehl zum Töten und das eigene Leben zu opfern beinhaltet, bekommt Bundespräsident Gauck mit seinem Freiheitsbegriff vereinbart. Die Tatsache, dass v.a. Angehörige der unteren Schichten Kriege für eine kleine nationale Elite führen, bezeichnet er sogar als Stütze der Freiheit. Das ist einfach nur widerwärtig«, kommentiert Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke, die gestrigfen Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck. Dieser hatte bei einem Besuch der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg unter anderem erklärt: »Dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen.«

Blockupy FrankfurtBlockupy FrankfurtEs gibt viele Gründe gegen die herrschende Politik auf die Straße zu gehen. Was die Bundeswehr in Afghanistan treibt, wie die deutsche Marine vor den Küsten Somalias auf Piratenjagd geht, wie das Verteidigungsministerium alle Wünsche der Militärs nach neuen Angriffswaffen (Korvetten, Marschflugkörper, Militärtransporter und Kampfhubschrauber) erfüllt und die Militärausgaben trotz Reduzierung der Bundeswehr weiter erhöht, wie im Fall Irans und Syriens die deutsche Außenpolitik auf Eskalation und Einmischung drängt, wie die Militarisierung der Außen- und Europapolitik forciert wird – all das ruft den berechtigten Protest der Friedensbewegung hervor.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.