Montag, 16. Januar 2017
Solidaritätsanzeige

Opposition

Armin Linnartz [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia CommonsFoto: Armin Linnartz - (CC BY-SA 3.0 de), via Wikimedia CommonsAngela Merkel will nochmal. Die Bundeskanzlerin erklärte am Sonntag öffentlich, dass sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nochmal für die CDU/CSU kandidieren will. Sie sei bereit zu einer vierten Amtszeit, sagte sie bei einer Pressekonferenz in Berlin, weil sie noch »neugierig« auf die kommenden Herausforderungen sei. Sie habe »sprichwörtlich unendlich« lange über diesen Entschluss nachgedacht.

Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr an. In der vergangenen Woche wurde die Kandidatur beim Bundeswahlleiter angezeigt, und am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte, damit die Partei flächendeckend mit Landeslisten antreten kann. Im Oktober und November wird die DKP Mitgliederversammlungen in den Ländern durchführen, die die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweilige Landesliste wählen.

Kommunistische ArbeiterzeitungWir dokumentieren nachstehend einen Beitrag der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ), der sich kritisch mit einem Ende vergangenen Jahres in der Zeitschrift »Das Krokodil« erschienenen Beitrag auseinandersetzt, der die These aufstellt, dass es heute praktisch keinen deutschen Imperialismus gebe. »Das Krokodil« wird herausgegeben unter anderem von den beiden Führungspersonen des Bundesverbandes Arbeiterfotografie, Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann, sowie dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes (DFV), Klaus Hartmann.

Mit ih­rem in DAS KRO­KO­DIL, Aus­ga­be 15 (De­zem­ber 2015), so­wie in der NRhZ (on­line-Fly­er vom 13.1.16 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22464) veröffent­lich­ten Ar­ti­kel „Be­trach­tung in der Im­pe­ria­lis­mus-Fra­ge – Der Haupt­feind steht im ei­ge­nen Land“ ha­ben die sonst durch ver­dienst­vol­le Bild­re­por­ta­gen be­kann­ten Ar­bei­ter­fo­to­gra­fen An­ne­lie­se Fik­ent­scher und An­dre­as Neu­mann der Klar­heit im an­ti­im­pe­ria­lis­ti­schen Kampf ei­nen Bären­dienst er­wie­sen.

Europäische Linke nun ohne DKPEuropäische Linke nun ohne DKPDie Delegierten des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am 27. Februar entschieden, dass die Partei ihren Beobachterstatus bei der »Europäischen Linkspartei« (ELP) aufgibt. 99 Delegierte stimmten diesem Antrag zu, 52 sprachen sich dagegen aus, sechs enthielten sich. Die DKP will auch in Zukunft den Schwerpunkt in der internationalen Zusammenarbeit darauf legen, den Kontakt mit kommunistischen Schwesterparteien zu suchen.

Der 21. DKP-Parteitag wird 2016 fortgesetzt. Foto: RedGlobeDer 21. DKP-Parteitag wird 2016 fortgesetzt. Foto: RedGlobeIn Frankfurt ist am Sonntag der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) abgeschlossen worden. Zu Ende ist er jedoch nicht. Da viele Anträge aus Zeitmangel nicht diskutiert werden konnten, beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit, im Februar oder März einen dritten Tag ihres Kongresses einzuberufen. Auf diesem soll dann unter anderem darüber entschieden werden, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (EL) aufgibt oder nicht.

Kommunistische Partei KubasWir dokumentieren nachstehend die Grußbotschaft des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas an den 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Im Namen der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und des kubanischen Volkes übermitteln wir dem Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei einen herzlichen Gruß und den Wunsch auf einen sehr erfolgreichen Verlauf.

Die Ideen und die Fundamente des Marxismus-Leninismus zeigen ihre unwiderlegbare Aktualität und Gültigkeit in einer Zeit, in der der weltweite Kapitalismus unter einer Krise strukturellen Charakters leidet. Die Menschheit sieht sich den größten Herausforderungen und Gefahren ihrer Geschichte gegenüber: Der beschleunigten Zerstörung der Umwelt und ihrer Fortsetzung durch Naturkatastrophen sowie den imperialistischen Raubkriegen, die als politische Doktrin und als Versuch einer Neuverteilung der Reichtümer der Dritten Welt zugunsten einer Handvoll transnationaler Konzerne durchgesetzt werden.

Patrik Köbele (links) und Hans-Peter Brenner stellen sich den ausländischen Gästen des DKP-Parteitages vor. Foto: RedGlobePatrik Köbele (links) und Hans-Peter Brenner stellen sich den ausländischen Gästen des DKP-Parteitages vor. Foto: RedGlobeDer alte und neue Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) heißt Patrik Köbele. Auf dem 21. Parteitag der Kommunisten in Frankfurt wurde er am Samstag mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. 131 Delegierte stimmten für ihn, nur 34 votierten dagegen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Dieses Ergebnis ist angesichts der anhaltenden Diskussionen in der Partei überraschend deutlich. Auch Köbeles Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden mit klaren Mehrheiten in ihren Ämter bestätigt.

Patrik Köbele auf dem 21. DKP-Parteitag. Foto: RedGlobePatrik Köbele auf dem 21. DKP-Parteitag. Foto: RedGlobeIn Frankfurt ist am Samstagmorgen der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) eröffnet worden. Zu Beginn rief die stellvertretende Parteivorsitzende Wera Richter dazu auf, die Solidarität mit den Flüchtlingen zu verstärken und Widerstand gegen die Abschottungspolitik der »Festung Europa« zu leisten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele zog eine Bilanz der vergangenen zwei Jahre und der innerparteilichen Diskussion. »Es kann keine zwei Parteien innerhalb einer Partei geben«, machte er deutlich, dass es keine Gemeinsamkeit mit reformistischen Positionen innerhalb der DKP geben könne. Zudem konnte er darüber informieren, dass die in der Partei durchgeführte Spendensammlung für das im kommenden Jahr geplante UZ-Pressefest inzwischen einen solchen Stand erreicht hat, dass das Festival durchgeführt werden kann.

Kundgebung vor der Gedenkstätte Ernst Thälmann im April 1985. Foto: Archiv GETKundgebung vor der Gedenkstätte Ernst Thälmann im April 1985. Foto: Archiv GETWir dokumentieren nachstehend die uns vorab übermittelte Grußbotschaft des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann, Hamburg, an den 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Liebe Genossinnen und Genossen!
Wir grüßen alle, die sich auf den Weg gemacht haben, um am 21. Parteitag teilzunehmen!

Was Kommunistinnen und Kommunisten in dieser komplizierten Situation, in der sich die herrschende Klasse in einer internen Auseinandersetzung und einem Konflikt über ihren weiteren Kurs befindet, beschäftigen muss, ist nicht die Selbstbeschäftigung mit Strömungsdiskussionen, sondern die Sammlung auf der Plattform des Parteivorstandes und der sofortige Übergang auf die Verstärkung des politischen Kampfes. Dazu bietet der Leitantrag die besten Möglichkeiten.

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