Donnerstag, 19. Januar 2017
Solidaritätsanzeige

Deutschland

Demonstration der Friedensbewegung am 8. Oktober in Berlin. Foto: RedGlobeDemonstration der Friedensbewegung am 8. Oktober in Berlin. Foto: RedGlobe

Unter dem Motto »Die Waffen nieder« fand heute in Berlin eine bundesweite Friedensdemonstration statt, zu der ein Bündnis aus 152 Organisationen aufgerufen hatte. Bereits zum Start der Veranstaltung am Alexanderplatz waren rund 6.000 Menschen aus der ganzen Republik angereist, wie die Veranstalter mitteiten. Die Zahl der Teilnehmer wuchs während der Demonstration weiter an. Trotzdem hielten es die Mainstream-Medien nicht für nötig, über die Aktion zu berichten.

Botschafter des Königreichs vor der Fahne der Republik: Pablo García-Berdoy. Foto: RedGlobeBotschafter des Königreichs vor der Fahne der Republik: Pablo García-Berdoy. Foto: RedGlobeAus Anlass des 80. Jahrestages der Aufstellung Internationaler Brigaden zur Unterstützung der Spanischen Republik fand am Sonnabend in Berlin eine Kundgebung am Denkmal für die deutschen Interbrigadisten statt. Rund 150 Menschen waren trotz regnerischen Wetters zu der einen vorwärtsstürmenden Kämpfer mit Schwert in der Hand darstellenden Ehrenmal am Volkspark Friedrichshain gekommen. Unter den Gästen befanden sich neben Angehörigen ehemaliger Spanienkämpfer die Linke-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, der frühere DDR-Ministerpräsident Hans Modrow und Spaniens Botschafter Pablo García-Berdoy.

Einige hundert Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin. Foto: RedGlobe Einige hundert Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin. Foto: RedGlobe Einige hundert Menschen haben sich am Samstag in Berlin an der »13. Bundesweiten Herbstdemonstration« der »Montagsdemo-Bewegung« beteiligt. Die vor allem im Umfeld der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) angesiedelte Bewegung, zu der nach eigenen Angaben regelmäßige Aktionen »in über 100 Städten« gehören, bezieht sich auf die 2004 begonnenen Proteste gegen die »Hartz IV«-Gesetze der Bundesregierung. Die MLPD hatte sich damals schnell an die Spitze der ursprünglich von einzelnen Basisaktivisten initiierten Aktionen gesetzt und ihnen ihren Stempel aufgedrückt.

antifa logoAm 12. Oktober findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Gerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den alljährlichen »Marsch für das Leben« der Pius-Bruderschaft stellt für die Freiburger Staatsanwaltschaft eine Straftat statt.

Hintergrund des Verfahrens sind Proteste gegen einen reaktionären Aufmarsch von Abtreibungsgegnern und ähnlichen Herrschaften am 10. April 2015. Damals versuchten die Piusbrüder, durch die Freiburger Innenstadt zu marschieren und ihre Hetze auf die Straße zu tragen. Bei ihrem sogenannten »Marsch für das Leben«, der auch in vielen anderen Städten durchgeführt wird, sprechen sie Frauen das Recht auf Selbstbestimmung ab, fordern ein Abtreibungsverbot und stellen ihr homophobes Weltbild zur Schau. In Freiburg konnte der Marsch 2015 erheblich gestört und zeitlich verzögert werden. Nur ein überzogenes und brutal auftretendes Polizeiaufgebot ermöglichte der Piusbruderschaft ihren Aufzug.

Foto: skeeze / pixabay.com (CC0 Public Domain)Foto: skeeze / pixabay.com (CC0 Public Domain)»Der Appell acht europäischer Staaten an die EU-Kommission, gegen Sozialdumping im Transportgewerbe vorzugehen, ist ehrenwert – aber leider völlig unzureichend. Die Beschränkung des Appells auf den Straßentransport und die miserable Situation vieler Lkw-Fahrer blendet das Schicksal zigtausender Seeleute völlig aus.« Mit diesen Worten haben der Förderkreis Waterkant und das Projekt »Fair Oceans« den gemeinsamen Brief Deutschlands, Frankreichs, Österreichs, Italiens, Belgiens, Dänemarks, Luxemburgs sowie Norwegens an die Brüsseler Kommission kommentiert.

junge WeltIn der morgen erscheinenden Ausgabe der Tageszeitung »junge Welt« kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, die Rekordstrafe der US-Justiz gegen die Deutsche Bank und den Umgang der Bundesregierung mit der Krise bei den deutschen Kreditinstituten. Mit dem »Gemerkel«, der Stützung durch den Staat ohne Einflussnahme auf die Geschäftspolitik, müsse Schluss sein, fordert die Politikerin.

ippnwAcht Gesellschaften, Verbände und Organisationen aus dem Gesundheitswesen haben heute einen Appell an die Bundesregierung veröffentlicht. Unter dem Titel »Eine Welt ohne Atomwaffen ist eine Frage der Humanität« fordern sie »die bestehende Stationierung von Atomwaffen in Deutschland umgehend zu verbieten«. Die Bundesregierung solle sich »ab sofort in allen internationalen Gremien aktiv für die Verhandlung eines weltweiten Atomwaffenverbotes einsetzen«. Diese Forderungen leiten sich aus der Verantwortung der im Gesundheitswesen Tätigen für das Wohlergehen ihrer PatientInnen ab. Ein gewollter oder versehentlicher Einsatz von Atomwaffen würde das Überleben der gesamten Menschheit bedrohen.

antifa logoIm Vorfeld der Landtagswahlen im März in Müllheim Vertreter des DGB, der Kirche, des Friedensrates, Landtagsabgeordnete und Kandidaten auch der SPD und der Grünen auf einer Kundgebung auf die Gefahren hin, die von der AfD ausgehen. Sie forderten dazu auf, sich dieser Partei entgegenzustellen, weil die AfD »mit ihren volksverhetzenden Aussagen Ängste schürt und menschenverachtenden Verbrechern vermeintliche Rechtfertigungen liefert. Wir betrachten es als unsere demokratische Pflicht, den geistigen Brandstiftern entschieden und gemeinsamm entgegenzutreten.« Schon ein halbes Jahr später scheint diese Warnung für Müllheimer Kreisräte der Grünen und der SPD keine Gültigkeit mehr zu haben.

Spitze des Demonstrationszuges in Berlin. Foto: RedGlobeSpitze des Demonstrationszuges in Berlin. Foto: RedGlobe

In sieben Städten der Bundesrepublik haben am Samstag nach Veranstalterangaben insgesamt mehr als 300.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Die größte Aktion fand demnach in Berlin statt, wo 70.000 Teilnehmer gezählt wurden. Diese Zahl bestätigte später auch die Polizei, nachdem sie zunächst nur von 40.000 Menschen gesprochen hatte. Für Hamburg sprach das Bündnis gegen TTIP und CETA von 65.000 Teilnehmern, in Köln von 55.000 und in Frankfurt/Main von 50 000. In Stuttgart waren demnach 40.000 Menschen auf der Straße, in München bei strömendem Regen 25.000 und in Leipzig 15.000. Auch in Wien und anderen Städten Österreichs gingen Tausende auf die Straße.

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.