Donnerstag, 23. Februar 2017
Solidaritätsanzeige
  • Türkei sperrt russische Nachrichtenagentur Sputnik

    SputnikSeit Donnerstagabend ist die Homepage der russischen Nachrichtenagentur und Rundfunkanstalt »Sputnik« nicht mehr erreichbar. Auch die türkische Agentur DICLE sowie kurdische und andere alternative Medien wurden durch die türkischen Behörden gesperrt. Beim Besuch der in mehr als 30 Sprachen betriebenen Internetseite sputniknews.com sehen türkische Nutzer nur noch die Mitteilung, dass »wegen technischer Überprüfungen und rechtlicher Einschätzung, gemäß dem Gesetz 5651, nach Beschluss 490.05.01.2016.-56092 vom 14.04.2016 der Verwaltung für Telekommunikation und Netzwerke administrative Maßnahmen bezüglich dieser Webseite (sputniknews.com) getroffen werden«.

  • Kotau vor dem Despoten

    Die Bundesregierung hat die strafrechtliche Verfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen der »Beileidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts« zugelassen. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin. In einem Rechtsstaat wie Deutschland sei es Sache der Gerichte, Persönlichkeitsrechte und Belange der Pressefreiheit gegeneinander abzuwägen, las die Regierungschefin wie immer hölzern von einem Blatt Papier ab. Vor einer Woche hatte sie sich noch weniger zurückgehalten und den Beitrag aus der Sendung »Neo Magazin Royale« als »bewusst verletzenden Text« kritisiert.

  • Aufruf türkischer Kommunisten: Die Wahrheit ist stärker als Präsident Erdogan

    Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Deutschland-Organisation der türkischen Kommunistischen Partei (KP) zur Solidarität für die Pressefreiheit in der Türkei:

    Steht die Türkei am Vorabend einer offenen Diktatur? Wir reden zwar oft von einer sogenannten AKP-Regierung in der Türkei, aber es wird mehr und mehr augenscheinlich, dass nicht der AKP-Chef und Ministerpräsident Davutoglu und die AKP-Minister sowie die AKP-Abgeordnete das Land regieren, sondern Staatspräsident Erdogan. Auch die Justiz, die Polizei und die Armee stehen unter direkter Kontrolle von Erdogan und einer zwielichtigen Clique um ihn. Die einzige Aufgabe der AKP-Parlamentsfraktion scheint seit Langem darin zu bestehen, die Befehle Erdogans durch ihre Mehrheit im Parlament durchzuwinken und so für scheinbare Legitimation zu sorgen. Es gibt mehrere Zeichen dafür, dass ihm sogar das nur formell existente Parlament zu viel wird. Er strebt ganz offen die totale Machtübernahme und die Umwandlung des Landes in einen islamischen Ein-Mann-Staat an.

  • Zentralrat der Armenier für politische Lösung in Berg Karabach

    »In der Hoffnung, dass die internationale Gemeinschaft sich ihrer Verantwortung, gerade auch gegenüber der zivilen Bevölkerung aller beteiligten Parteien, bewusst wird, appellieren wir für die Durchsetzung einer politischen Lösung, die das Selbstbestimmungsrecht der Karabach-Armenier anerkennt«, erklärte die Vorsitzende des Zentralrates der Armenier in Deutschland, Jaklin Chatschadorian. Die Angriffe auf Berg Karabach seien das aktuelle Ergebnis einer nationalistischen Gesinnung und mehrjährigen Hochrüstens auf aserbaidschanischer Seite. Die »provokative Kriegsbesessenheit der aserbaidschanischen Regierung« stelle eine Behinderung des friedlichen Lebens und eine Gefahr für die zivile Bevölkerung dar. Die Aufforderungen der internationalen Gemeinschaft, den Konflikt durch die politischen Verhandlungen zu lösen, würden seitens Baku schlichtweg ignoriert.

  • Abschiebungen in die Türkei: Rechtswidriger Akt der Unmenschlichkeit

    pro asylDie Menschenrechtsorganisation Pro Asyl verurteilt die heutige Massenabschiebung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln in die Türkei. »Das ist ein rechtswidriger Akt der Unmenschlichkeit. Es wird ein Exempel statuiert«, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer der Organisation.

    136 Menschen wurden am Morgen des 4. April auf zwei Schiffe verbracht, die den Hafen von Lesbos in Richtung türkischer Küste verließen. Frontex zufolge befinden sich unter den Abgeschobenen hauptsächlich Menschen aus Pakistan, Bangladesch und Marokko. Doch auch zwei syrische Flüchtlinge seien an Bord – darunter eine Frau, die freiwillig ausreise, so Frontex. 66 Menschen wurden von der Insel Chios abgeschoben.

  • Aprilscherz? ZDF zensiert Böhmermann

    Handelt es sich um einen Aprilscherz, eine gezielte Provokation oder sind dem ZDF »nach Ostern die Eier abhanden« gekommen, wie es jemand bei Twitter vermutete? Der öffentlich-rechtliche Sender hat offenbar einen Beitrag aus der gestern auf ZDF Neo ausgestrahlten Folge von »Neo Magazin Royal« aus der Mediathek und bei Youtube gelöscht. Gegen 16.30 Uhr teilte der Spartenkanal über Twitter mit, der Beitrag »Schmähkritik« sei nicht mehr abrufbar: »Die Parodie über Erdogan entspricht nicht den ZDF-Ansprüchen an Qualität von Satire.«

  • Erklärung des WBDJ zu den Anschlägen in der Türkei

    Weltbund der Demokratischen JugendDer Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt den erneuten mörderischen Anschlag, der sich im Stadtzentrum von Istanbul ereignet hat. Das Attentat verursachte den Tod von fünf Menschen und verletzte Dutzende. Dies ist der zweite Anschlag, der innerhalb weniger Tage in der Türkei stattgefunden hat. Der letzte wurde vor sechs Tagen in Ankara verübt und verursachte den Tod von 37 Menschen.

    Das imperialistische Handeln der von der AKP-Regierung geführten Türkei führt das Land derzeit in eine chaotische Situation, die das Volk täglich in Angst versetzt. Der Weltbund der Demokratischen Jugend hat vielfach klargestellt, dass die Wurzel des Problems in den imperialistischen Plänen und Handlungen zu finden ist. Das Handeln der Türkei im Mittleren Osten hat damit zu tun, die imperialistischen Pläne und Profite voranzutreiben, während sie zugleich die Unterstützung der NATO und der EU genießt.

  • Schande für Europa

    Ihr Europa ist eine FestungIn Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der EU heute den mit Ankara ausgekungelten Plan zur Massenabschiebung von Flüchtlingen abgesegnet. Das sei »eine Schande für Europa« und »ein bitterer Tag für Flüchtlinge«, kritisierte der Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, Günter Burkhardt. Die EU verkaufe die Menschenrechte von Flüchtlingen an die Türkei: »Im Grenzstaat Griechenland drohen nun pro-forma-Verfahren mit anschließender Masseninhaftierung und Massenabschiebung. Das Flüchtlingsrecht und die Menschenrechtskonvention werden ausgehebelt. Griechenland wird zum Asyllager der EU, die Türkei zum Vorposten. Das ist eine moralische und rechtliche Bankrotterklärung. Vom Europa der Werte haben wir uns nun zum Europa der Zäune entwickelt«, so Burkhardt weiter.

  • Tausende Spanier demonstrieren gegen Abkommen zwischen EU und Türkei

    Kundgebung in Madrid. Screenshot: Cuarto Poder VideosKundgebung in Madrid.
    Screenshot: Cuarto Poder Videos
    In mehr als 50 Städten Spaniens haben heute Tausende Menschen gegen das von der EU und der Türkei angestrebte Abkommen zur Abschottung Europas vor den Flüchtlingen demonstriert. Allein im Zentrum der Hauptstadt Madrid versammelten sich rund 5000 Menschen auf der Plaza del Sol, die einem Aufruf der großen Gewerkschaften CCOO und UGT, der Parteien Vereinigte Linke, Podemos und PSOE sowie von Menschenrechtsgruppen und anderen Initiativen gefolgt waren. Sie verurteilten den geplanten Vertrag als »illegal und unmoralisch« und riefen Parolen wie »Kein Mensch ist illegal« oder »Europäische Union, verantwortlicher Verbrecher«. Auf Plakaten und Transparenten war zu lesen »Europa verletzt die Menschenrechte«, »Es sind Menschen, keine Waren« oder »EU - Wir verkaufen Waffen und vertreiben die Opfer«.

  • Türkische KP verurteilt Anschlag von Ankara

    Kommunistische ParteiNach dem Autobombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara, bei dem am Sonntagabend mindestens 37 Menschen getötet wurden, hat die Kommunistische Partei (KP) der Türkei das Verbrechen in einer Erklärung verurteilt. Die türkischen Kommunisten machen das Regime von Staatschef Recep Tayyip Erdogan für das Massaker verantwortlich, weil es die Türkei in ein Blutbad verwandelt habe.

    Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen und Spanischen das Statement der türkischen Kommunisten.

  • DIDF: Wir verurteilen den Anschlag von Ankara!

    DIDFAm Sonntagabend explodierte im Herzen von Ankara eine Autobombe, die nach bisherigen Erkenntnissen 37 Menschen in den Tod riss, und über 120 Menschen verletzte. Unser Beileid gilt den Familien und den Angehörigen der Opfer.

    So ein Anschlag ist mit Nichts zu rechtfertigen. Die getöteten und verletzten Zivilisten von Kizilayplatz können nicht für die verfehlte Politik der AKP-Regierung geopfert werden. Die AKP-Regierung sollte aber spätestens nach diesem Anschlag darüber nachdenken was sie falsch macht und dass sie durch weitere Aggression die Situation noch schlimmer macht.

  • Sie kennen weder Scham noch Gewissen

    Refugees WelcomeUngeachtet der täglichen massiven Verletzungen der Menschenrechte durch das türkische Regime trafen sich seit dem Sonntagabend die politischen Entscheidungsträger der EU und ihrer Mitgliedstaaten in Brüssel zu einer Reihe von Gesprächen mit dem Regierungschef aus Ankara. Glaubt man den Aussagen der von Agenturen veröffentlichten Fotos, dann herrschte bei den Treffen in den Räumen Brüsseler Institution nicht nur eitel Sonnenschein, sondern auch eine Art herzliche Freundschaft – von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen.

  • EU und Türkei helfen nur den Schleppern

    Festung EuropaAnlässlich des EU-Türkei-Gipfels kritisiert die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international die geplante Schließung der Balkanroute für  Flüchtlinge. »Wir wagen nicht uns auszumalen, was passiert, wenn die Flüchtlinge begreifen, dass es tatsächlich kein Weiterkommen mehr für sie gibt«, sagt Marc Speer vom medico-Partner MovingEurope, der die Menschen am griechisch-mazedonischen Grenzübergang in Idomeni mit Informationen versorgt und die Menschenrechtslage beobachtet. »Die Gefahr, dass hier Panik ausbricht, ist groß.« Schon jetzt herrsche Chaos: Kinder verlieren ihre Eltern in der Menschenmenge und immer wieder kollabieren einzelne Flüchtlinge vor Erschöpfung und Verzweiflung.

  • Rettet die Eingeschlossenen in Cizre!

    Eines der wenigen Fotos aus dem Keller in Cizre. Foto: ANFEines der wenigen Fotos aus dem Keller in Cizre. Foto: ANFIn der Stadt Cizîr (Cizre), das zu der Provinz Şirnex (Şırnak) gehört, kam es am 22. Januar zu einem gezielten Angriff mit Mörsergranaten auf ein Wohngebäude, in dem sich ausschließlich ZivilistInnen befunden haben. Nach dem Angriff wurden 19 der insgesamt 28 Personen schwer verletzt. Diese Personen befinden sich seither im Keller dieses Gebäudes. Sechs der Opfer sind mittlerweile an ihren Verletzungen verstorben, weil medizinische Versorgung durch türkische Sicherheitsrkräfte seit dem Angriff konsequent verhindert wird. Medizinisches Personal sowie Krankenwagen werden nicht zu den Verletzten durchgelassen. Es kann weiterhin weder jemand das Gebäude verlassen, noch kann sich jemand an das Gebäude nähern, weil die Umgebung von Scharfschützen umstellt ist, die auf jeden schießen. Die Opfer leiden derzeit akut an Wassermangel und Nahrungsknappheit. Auch die Stromleitungen im Gebäude sind gekappt. Seit der Nacht zum Samstag ist die Verbindung zu den Eingeschlossenen abgerissen.

  • Fußballer demonstrieren gegen Massensterben in der Ägäis

    Protest gegen die Untätigkeit von EU und Türkei. Screenshot: YoutubeProtest gegen die Untätigkeit von EU und Türkei. Screenshot: YoutubeSpektakulärer Protest gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU: Am Freitag demonstrierten die Spieler der beiden griechischen Fußball-Zweitligisten AEL Larissa und Acharnaikos mit einem Sitzstreik gegen das anhaltende Drama in der Ägäis. Am Donnerstag waren mindestens 24 Menschen auf der Überfahrt von der Türkei nach Griechenland ertrunken, am Samstag starben Medienberichten zufolge erneut mindestens 33 Flüchtlinge.

  • Deutsche Daten für türkische Bomben?

    Foto: Airwolfhound / flickr (CC BY-SA 2.0) Foto: Airwolfhound / flickr (CC BY-SA 2.0)Nutzen die türkische Armee oder sogar die Terrormiliz »Islamischer Staat« die von deutschen Spionageflügen über Syrien gewonnenen Daten für Angriffe auf Kurden und die syrische Armee? Darauf deutet ein Dialog hin, der sich am gestrigen Mittwoch im Bundestag zugetragen hat. In der Fragestunde hatte die Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion, Sevim Dağdelen, nach der »Nutzung von Informationen aus der Daten­bank der Anti-IS-Koalition durch die Tür­kei und Saudi-Arabien gegen nicht geneh­me Gruppen« gefragt. Maria Böhmer vom Auswärtigen Amt versuchte, eine konkrete Antwort durch Phrasendrescherei zu vermeiden. Letztlich legten ihre Ausflüchte jedoch die Annahme nahe: Die Bundesregierung kann zumindest nicht ausschließen, dass die Türkei auf die von den Bundeswehr-Tornados gesammelten Daten zurückgreift, um sie für Attacken auf andere Feinde als den IS zu nutzen.

  • KP der Türkei zum Anschlag in Istanbul

    Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen die Erklärung der Kommunistischen Partei (KP) der Türkei zum Anschlag in Istanbul, bei dem nach offiziellen Angaben zehn Touristen getötet wurden. Das Statement trägt den Titel: »Den Preis zahlt unser Volk, verantwortlich ist die Regierung«.

    Ohne Zweifel wird die Regierung nach diesem Ereignis wieder aufstehen und erklären, dass sie recht gehabt habe. Wir werden das nicht zulassen! Die AKP-Regierung hat Blut an ihren Händen und wird dafür bezahlen!

  • Lügen als Mittel der Politik

    Istanbul. Foto:  Clay Gilliland (CC BY-SA 2.0)Istanbul. Foto: Clay Gilliland (CC BY-SA 2.0)Was in den Stunden nach dem verbrecherischen Anschlag auf Touristen in Istanbul der staunenden Öffentlichkeit von Politikern und bürgerlichen Medien zugemutet wurde, geht weit über das übliche Mass der Manipulation hinaus. Da wird gelogen dass sich sämtliche Balken biegen.

    Da sind zunächst die Informationen über den mutmasslichen Attentäter. Selbst von Journalisten befragte Experten staunten darüber, wie schnell die führenden Politiker der Türkei – und nicht etwa die Polizei – mit Details über den Angreifer zur Stelle waren. Die Absperrungen um den Tatort waren kaum gespannt, da verkündete der türkische Präsident Erdogan, es habe sich um einen jungen Mann aus Syrien gehandelt. Nun, als Alleinherrscher ist der Herr offenbar auch im alleinigen Besitz der »Wahrheit«. Und die Information scheint durchaus logisch. Ist doch Syrien – also der syrische Staat mit seinem Präsidenten Assad – der wichtigste Gegner der Türkei, beinahe gleichauf mit Russland. Was liegt also näher, als erst einmal mit dem Finger auf den verhassten Nachbarn zu zeigen?

  • Der deutsche Imperialismus zieht in den Krieg

    Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Kommunistischen Partei (Türkei) an die Werktätigen aus der Türkei in der Bundesrepublik:

    Der Bundestag hat am 4. Dezember 2015 die Beteiligung Deutschlands am schmutzigen Krieg in Syrien beschlossen. Die Bundeswehr werde angeblich das nach dem terroristischen Angriff in Paris rachedurstig gewordene Frankreich unterstützen. So wagt das Parlament, nicht nur das Grundgesetz, sondern auch das internationale Recht zu zertreten.

  • IPPNW: Keine weitere deutsche Beteiligung am »Krieg gegen den Terror«!

    ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu  genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und ist zudem völkerrechtswidrig. »Der Terror, der nicht zuletzt durch westliche Militärinterventionen entstanden ist, wird nicht durch denselben einzudämmen sein. Eine Bewegung wie der sogenannte Islamische Staat lässt sich nicht militärisch "besiegen" wie unsere Verteidigungsministerin mutmaßt. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass militärische Interventionen den Extremismus gestärkt statt geschwächt haben«, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

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