»Oxi SPD!«

Angesichts der Zustimmung der SPD zur Erpressung der Regierung in Griechenland und der tragenden Rolle ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der Stimmungsmache gegen jede Alternative zum brutalen Kürzungskurs in ganz Europa, ruft das Blockupy-Bündnis zu Protestaktionen gegen die SPD auf. Im Aufruf des Bündnisses heißt es, dass in den nächsten Wochen bundesweit öffentliche und parteiinterne Veranstaltungen der SPD, sowie Parteibüros besucht werden sollen.

Aaron Bruckmiller, ein Sprecher des Bündnisses erklärte dazu: »Viele Menschen sind empört und schämen sich für das Verhalten der SPD. Ohne sie wäre der Putsch in Griechenland durch die Bundesregierung nicht möglich gewesen. Zudem hat sich ihr Vorsitzender Gabriel gleich mehrfach als rechtspopulistischer Scharfmacher betätigt und damit dem Bild vom hässlichen Deutschen in Europa wieder ein Gesicht gegeben. Das werden wir und viele andere Leute innerhalb der SPD nicht vergessen.« Die Kampagne sei auf einen Zeitraum von mehreren Monaten angelegt. »Wir haben einen langen Atem und rufen alle auf, für Stress in der SPD zu sorgen«, sagte Bruckmiller.

Die Kampagne des Bündnisses richte sich dabei zugleich auch an jene »verbliebenen Sozialdemokraten in der SPD«, die vom Kurs ihrer Parteispitze ebenfalls angewidert seien. Hannah Eberle, eine Sprecherin des Bündnis, sagte: »Brutale Kürzungspolitik in ganz Europa, Zustimmung zu TTIP, Verständnis für den Rassismus von Pegida, keine Besteuerung von großen Vermögen, Vorratsdatenspeicherung, Verschärfung des Asylrechts, Lobbyarbeit für Energiekonzerne – überall kommt allen ehrlichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei Gabriels Politik das Grausen, wie zum Beispiel die Kommentare unter seinen Einträgen bei Facebook und die ersten Austritte zeigen. Es ist Zeit, daraus die Konsequenzen zu ziehen und mit dieser Politik endgültig zu brechen.«

Am heutigen Freitag hat die Kampagne mit einer Kundgebung ab 9 Uhr vor dem Bundestag in Berlin begonnen, die anlässlich der Sondersitzung des Parlamentes unter dem Motto »OXI! Ihr repräsentiert uns nicht!« angekündigt wurde.

Quelle: Blockupy / RedGlobe