Rede von Präsident Raúl Castro vor dem kubanischen Parlament

Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates, beim Abschluss der V. Ordentlichen Sitzungsperiode der VIII. Legistlatur der Nationalversammlung im Kongresspalast am 15. Juli 2015, „57. Jahr der Revolution“

(Stenografische Versionen – Staatsrat)

Genossinnen und Genossen:

In den letzten Monaten sind wir Zeugen mehrerer sehr bedeutender Ereignisse für das Land geworden, von denen Sie und unser Volk entsprechend informiert worden sind.

Wie gewohnt erhielten die Abgeordneten in diesen Tagen umfangreiche Information zur Leistung der Wirtschaft während des ersten Halbjahres und zu den geschätzten Ziffern bis zum Jahresende.

Tatsächlich konnte die Tendenz zur Entschleunigung des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts, die in den Vorjahren aufgetreten war, umgekehrt werden. Bis zum 30. Juni wuchs das BIP um 4,7 % und wir schätzen ein, dass es zum Jahresende bei 4 % liegen wird. Und das ist sehr gut, wenn man bedenkt, dass wir im vergangenen Jahr nur um 1 % gewachsen sind. Jedoch muss, um diese erwarteten 4 % zu erreichen, noch hart und mit viel Disziplin gearbeitet werden, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht, wie es der Wirtschaftsminister, Marino Murillo, aufzeigte.

Trotz verschiedener Nichterfüllungen wuchs die Produktion der Zucker- und Fertigungsindustrie, sowie des Bauwesens, des Handels, des Tourismus und der Landwirtschaft, obwohl letztgenannte unter den Auswirkungen der starken Dürre zu leiden hat, die im gesamten Landesterritorium auftritt.

In diesem Sinne muss ich auf die Notwendigkeit einer rationelleren Nutzung dieser lebenswichtigen Ressource dringen, auf die sich bereits mehrere Genossinnen und Genossen bezogen haben. Ende Juni nahmen die angestauten Wasservorräte nur 38 % der existierenden Kapazität ein. Heute beträgt sie 36,1 %, wie die Vorsitzende des Instituts für Wasserressourcen, Inés María Chapman, ausführte. Die ungünstigste Lage ist die der Provinzen Guantanamo, Santiago de Cuba, Granma, Las Tunas, Ciego de Avila, Sancti Spiritus und Pinar del Rio.

Eine der größten Unzufriedenheiten in der Vollziehung des Plans liegt im Bereich des Transports, wodurch Schwierigkeiten für die Wirtschaftsleistung hervorgerufen wurden, die auf organisatorische Unzulänglichkeiten und eine niedrige technische Disponibilität im Eisenbahn- und Autotransportsystem, in Verbindung zum Fehlen von Ersatzteilen und Problemen in der Wartung und den Reparaturen, zurückzuführen sind. Verschärft wurde diese Situation auch durch die Verzögerung des Eintreffens im Land von Ausrüstungen für den Plan des vorigen und diesen Jahres, deren Mehrzahl nun im Verlaufe von 2015 eintreffen muss.

Zu dem eben Gesagten kommt die in der kürzlichen Ministerratsberatung getroffene Entscheidung hinzu, Transportmittel und auch Ausrüstungen für das Bauwesen aus der Staatsreserve zur Verfügung zu stellen, sowie die Vertragsabschlüsse für jene Ausrüstungen vorzuziehen, die anfänglich für den Plan 2016 vorgesehen waren.

Während des ersten Halbjahres standen wir strengen externen Finanzrestriktionen gegenüber. Das Land hat jedoch seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber den ausländischen Gläubigern und Lieferanten weiterhin riguros eingehalten, eine Praxis, die die allmähliche Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der Wirtschaft des Landes fördert, trotz dessen, dass die US-amerikanische Blockade weiter voll wirksam ist.

Inmitten dieser Schwierigkeiten wurde erreicht, die Sozialleistungen für die Bevölkerung aufrecht zu erhalten, etwas, das wir niemals vernachlässigen werden. Als Zeichen dessen können wir darauf hinweisen, dass sich die epidemiologische Situation des Landes wesentlich verbessert hat.

Auf der anderen Seite wird das Währungs- und Finanzgleichgewicht aufrecht erhalten. Die Inflation im Allgemeinen befindet sich auf dem vorgesehenen Niveau, zwischen 3 und 5 %, wobei wir sehr wohl die berechtigte Sorge der Bevölkerung wegen der hohen Preise der landwirtschaftlichen Produkte kennen, die schneller ansteigen als der Durchschnittslohn.

Sie haben feststellen können, dass im Unterschied zu vorhergehenden Sitzungen der Nationalversammlung diesmal die Information über den Stand der Implementierung der vom 6. Parteitag beschlossenen Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht einbezogen worden ist. Wir haben es für günstig erachtet, uns auf die Erarbeitung des Entwurfs für den Bericht zu diesem Thema zu konzentrieren, der im April 2016 dem 7. Parteitag vorgelegt wird, welcher gestern vom Plenum des Zentralkomitees einberufen wurde.

Trotzdem werde ich mich kurz auf die Hauptaufgaben beziehen, die im Interesse der Aktualisierung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells bewältigt worden sind. Dazu gehören die Ausarbeitung der theoretischen Konzipierung des Sozialismus in Kuba und der strategischen Linien und Bereiche, die bis zum Jahr 2030 das Programm der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung bilden werden. Beide Dokumente werden Bestandteile der Themen sein, die auf dem kommenden Parteitag analysiert werden.

Gleichzeitig wurden Fortschritte in der Erhöhung der Rolle des sozialistischen Staatsbetriebs als grundlegender Figur in der Wirtschaft des Landes gemacht, indem früher getroffene Maßnahmen angepasst und andere einbezogen wurden, die deren flexibleres Funktionieren und ergebnisabhängige Entlohnungssysteme betreffen.

Ebenso wurden in Übereinstimmung mit der Perfektionierung des Betriebssystems verschiedene Umgestaltungen im Prozess der Wirtschaftsplanung vorgenommen, was es ermöglichte, die im Ergebnis der Implementierung der Leitlinien getroffenen Maßnahmen und die Programmierung der Währungsgleichgewichte umfassender in den Plan und den Staatshaushalt einzubeziehen.

Es geht weiter voran in der Erfüllung der Gesamtheit der Maßnahmen, die auf die Vereinigung der Währungen gerichtet sind, was ein außerordentlich komplizierter Prozess ist, der für eine effektive Wirtschaftsleistung unabdinglich ist. Es ist nicht überflüssig, vor unserem Parlament nochmals zu betonen, was bei mehreren Gelegenheiten gesagt worden ist, dass die Bankeinlagen in internationalen Währungen, konvertiblen Pesos (CUC) und kubanischen Pesos (CUP), sowie das Bargeld in den Händen der Bevölkerung und der in- und ausländischen juristischen Personen gewährleistet sein werden.

Auf die gleiche Weise verläuft weiterhin der experimentelle Prozess der Schaffung nichtlandwirtschaftlicher Kooperativen, dessen Prioritäten die Konsolidierung des Funktionierens der bestehenden und der weitere schrittweise Anstieg in der Konstituierung neuer Kooperativen sind, ohne die bereits festgestellten Verzerrungen zu wiederholen.

Hinzu kommt, dass etwas mehr als eine halbe Million Kubaner in zahlreichen Tätigkeiten als Selbstständige arbeiten, eine Zahl, die allmählich weiter wachsen wird, indem eine Reihe gastronomischer und Dienstleistungseinrichtungen für die Bevölkerung in diese Verwaltungsform übergehen, wobei der Staat das Eigentum der Gebäude aufrecht erhält.

Wir werden in unserem Tempo den Umgestaltungsprozess der kubanischen Gesellschaft weiterführen, den wir souverän mit mehrheitlicher Unterstützung des Volkes beschlossen haben, mit dem Ziel des Aufbaus eines erfolgreichen und nachhaltigen Sozialismus, der entscheidenden Garantie unserer Unabhängigkeit.

Das erste Halbjahr war von intensivem internationalem Wirken gekennzeichnet.

Der III. Gipfel der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (CELAC), der im Januar in Costa Rica stattfand, drückte die feste Forderung nach Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade aus und rief den Präsidenten Obama dazu auf, entschlossen seine umfangreichen Vollstreckungsbefugnisse zu nutzen, um die Anwendung dieser Politik wesentlich zu modifizieren. Nur wenige Tage später äußerte sich der Gipfel afrikanischer Staaten in gleicher Weise.

Der VII. Amerika-Gipfel, an dem Kuba erstmalig teilnahm und der im April in Panama stattfand, war der geeignete Rahmen, damit die Region erneut die Unterstützung für den gerechten Kampf unseres Volkes zum Ausdruck brachte und die Notwendigkeit ansprach, die Art der Beziehungen zur Hemisphäre in dieser Epoche zu ändern, in der sie nicht wie ein Hinterhof behandelt werden kann.  

Gerade in Panama hielten wir mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten eine Beratung ab.

Meine Worte bei beiden Events beinhalten die unabänderliche Position der Prinzipien der Außenpolitik der kubanischen Revolution und drücken die Treue zu den Ideen aus, die unser Volk angesichts aller Risiken und Herausforderungen unter Führung des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz verteidigt hat. Das befreit mich davon, sie heute hier zu wiederholen, da sie Ihnen allen gut bekannt sind.

Unterstreichen muss ich jedoch unsere Solidarität mit der Bolivarischen Revolution und der von Präsident Nicolás Maduro angeführten Regierung angesichts der Destabilisierungsversuche und aller anderen Aktionen der ausländischen Einmischung. Mit Zufriedenheit haben wir von den Ergebnissen der ersten Wahlrunde der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas erfahren, während wir gleichzeitig aufmerksam den Verlauf der Gespräche zwischen diesem Land und den Vereinigten Staaten verfolgen.

Wir prangern die Destabilisierungskampagnen gegen die Regierung des Präsidenten Rafael Correa und die Bürgerrevolution in Ecuador an, die wir der Solidarität Kubas versichern.

Wir sehen, dass eine imperialistische und oligarchische Offensive gegen die revolutionären und fortschrittlichen lateinamerikanischen Prozesse in Gang gesetzt worden ist, der unsere Völker mit Bestimmtheit entgegentreten werden.

Der solidarische Gruß dieses Parlaments sei Präsidentin Dilma Rousseff und dem brasilianischen Volk übermittelt, die die wichtigen sozialen und politischen Fortschritte der Integration der Region und der Länder des Südens gegen die Versuche, diese rückgängig zu machen, verteidigen.

Anfang Mai nahmen wir in Moskau an der beeindruckenden Begehung des 70. Jahrestages des Sieges gegen den Faschismus teil, eine Tatsache, die niemand entstellen oder aus dem Gedächtnis der Menschheit löschen können wird.

Wir haben bereits frühzeitig, in ebendiesem Saal, davor gewarnt, dass der Versuch, die NATO bis an die Grenzen zu Russland auszudehnen, ernsthafte Bedrohungen für den Frieden und die Internationale Sicherheit mit sich bringen würde.

Heute versichern wir erneut, dass die Absicht, Sanktionen gegen Russland anzuwenden, die Interessen Europas schädigen und höhere Instabilität und neue Gefahren bringen wird. Diese Position wurde durch Kuba von neuem auf dem Zweiten Gipfeltreffen CELAC-Europäische Union eingenommen, wo auch unsere Bereitschaft zum Dialog und zur Zusammenarbeit mit dem Gemeinschaftsblock bestätigt wurde, mit dem wir dabei sind, ein diesbezügliches Abkommen auszuhandeln. Diesmal stand unsere Delgation unter dem Vorsitz des Ersten Vizepräsidenten, Genossen Miguel Díaz-­Canel.

Wir begrüßen das erzielte Abkommen zwischen der Islamischen Republik Iran und der Gruppe der ständig im Sicherheitsrat vertretenen Länder plus Deutschland. Wir betonen erneut unsere Unterstützung des unantastbaren Rechts eines jeden Staates zur friedlichen Nutzung der Atomernergie. Dieses Ergebnis beweist, dass Gespräche und Verhandlungen das einzige wirksame Mittel sind, um die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Staaten zu lösen.

Bereits jetzt bereiten wir uns darauf vor, im Monat September Papst Franziskus herzlich, respektvoll und gastfreundlich, so wie er es verdient, zu empfangen.

Weltweite Bewunderung rufen seine Predigt für Frieden und Gleichheit, für die Beseitigung der Armut, die Verteidigung der Umwelt und seine Analyse der Gründe der Probleme der Menschheit hervor, die wir alle aufmerksam verfolgt haben, insbesondere während seiner denkwürdigen Reise durch Ecuador, Bolivien und Paraguay.

Es wurde bereits berichtet, dass am kommenden 20. Juli im Ergebnis der Verhandlungen, die respektvoll und ebenbürtig verlaufen sind, offiziell die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten wiederhergestellt werden und in den jeweiligen Hauptstädten Botschaften eröffnet werden, an erster Stelle die unsere.

Damit wird die erste Phase des am 17. Dezember eingeleiteten Prozesses beendet sein und dann wird ein neuer, langer und komplizierter Abschnitt auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen beginnen, der das Bestreben erforden wird, Lösungen für die in über fünf Jahrzehnten angestauten Probleme zu finden, die die Verbindungen zwischen unseren Ländern und Völkern beeinträchtigen. Wie wir gesagt haben, geht es darum, eine neue Art der Bindungen zwischen beiden Staaten zu begründen, die verschieden sind von jenen unserer gesamten gemeinsamen Geschichte.

Wie es die Erklärung der Revolutionären Regierung vom 1. Juli besagt, ist es unmöglich, an normale Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten zu denken, solange die Blockade bestehten bleibt.

Unter Anerkennung des Aufrufs des Präsidenten Oba­ma an den Kongress der USA, damit dieser die Blockade gegen Kuba aufhebt, die in seiner Erklärung am vergangenen 1. Juli bekräftigt wurde, erwarten wir, dass er seine ausübenden Kompetenzen weiter nutzt, also jene, die er als Präsident ohne die Beteiligung des Kongresses gebrauchen kann, um Aspekte dieser Politik zu demontieren, die unserem Volk Schäden und Entbehrungen beschert. Der Rest der Maßnahmen der Blockade obliegt natürlich dem Parlament, bzw. dem Kongress.

Um die bilateralen Beziehungen zu normalisieren, wird es auch erforderlich sein, dass das durch die Militärbasis illegal besetzte Territorium in Guantanamo zurückgegeben wird, dass die illegalen Radio- und Fernsehübertragungen nach Kuba eingestellt werden, dass die Programme ausgesetzt werden, die auf die Subversion und die interne Destabilisierung gerichtet sind, und dass das kubanische Volk für die menschlichen und wirtschaftlichen Schäden kompensiert wird, die aufgrund der Politik der Vereinigten Staaten hervorgerufen worden sind.

All das zu ändern, was verändert werden muss, ist eine souveräne und exklusive Angelegenheit der Kubaner. Die Revolutionäre Regierung ist bereit, in der Normalisierung der Beziehungen voran zu schreiten, überzeugt davon, dass beide Länder zusammenarbeiten und auf zivilisierte Weise koexistieren können, zum gegenseitigen Nutzen, unabhängig von den Meinungsverschiedenheiten, die wir haben und haben werden, und damit zum Frieden, Sicherheit, Stabilität, Entwicklung und Gleichheit auf unserem Kontinent und in der Welt beitragen.

Genossinnen und Genossen:

Vor wenigen Wochen empfingen wir in der Heimat die Mitglieder der Brigade „Henry Ree­ve“, die an der Bekämpfung von Ebola in Westafrika beteiligt waren, wo sie ein außerordentliches Beispiel an Solidarität, Altruismus und persönlichem Mut lieferten, indem sie sich dieser todbringenden Epidemie entgegenstellten. Unsere ewige Verehrung gilt Jor­ge Juan Guerra Rodríguez und Reynaldo Vi­lla­franca Antigua, den beiden Helfern, die während der Erfüllung dieser Mission an anderen Krankheiten starben.

Auch eine in den kommenden Tagen zurückkehrende kubanische Medizinbrigade betreute mit großem solidarischem Geist die Opfer der Erdbeben in den Bergen von Nepal.

Unser Land wird weiterhin entsprechend seiner Möglichkeiten die internationalistische Pflicht erfüllen, die bedürftigen Völker zu unterstützen, so wie es heute zehntausende Landsleute in über 80 Ländern Lateinamerikas, der Karibik, Afrikas und Asiens tun, gemäß dem Prinzip, dass jene, die die Kosten der Kooperation bestreiten können, dies tun, und dass wir jenen, die über keine Mittel verfügen, weiter helfen.

In nur 10 Tagen werden wir den 62. Jahrestag des Sturms auf die Kasernen Moncada und Carlos Manuel de Céspedes sowie den 500. Jahrestag der Gründung der Stadt Santiago de Cuba begehen. Dort werden wir mit jenem kämpferischen Volk die Freude über diese Ereignisse teilen, — so kämpferisch wie auch der Rest des Landes, einschließlich der Insel der Jugend und ihrer kleinen vorgelagerten Inseln (Beifall) — und wir werden die Worte des Zweiten Sekretärs des Zentralkomitees der Partei, Genossen José Ramón Machado Ven­tura hören (Beifall).

Wer heute diese Heldenstadt mit jener vergleicht, die übrig geblieben war, nachdem sie vor weniger als drei Jahren vom Hurrikan Sandy heimgesucht worden war, wird verstehen können, dass nichts unmöglich ist für ein vereintes Volk wie unseres, das bereit ist, zu kämpfen und das Werk seiner Revolution zu verteidigen.

Wir sehen uns in Santiago,
Vielen Dank (anhaltender Beifall).

Quelle: Granma / RedGlobe