»Einheit des Volkes« gegen Troika und Tsipras

Nach dem Rücktritt des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und der Ankündigung von Neuwahlen haben sich am Freitag 25 bisherige Mitglieder der regierenden Syriza von der Mehrheitsfraktion ihrer Partei abgespalten und eine eigene Fraktion unter dem Namen »Einheit des Volkes« gebildet. Chef der neuen Gruppe ist der von Ministerpräsident Alexis Tsipras geschasste frühere Energieminister Panagiotis Lafazanis. Die neue Fraktion löst die Neofaschisten der »Goldenen Morgendämmerung« als dritte Kraft im griechischen Parlament ab. Damit wird sie nach dem Rücktritt von Tsipras und dem zu erwartenden Scheitern einer Regierungsbildung durch die konservative ND als drittstärkste Fraktion entsprechend der Verfassung den Auftrag zur Bildung eines neuen Kabinetts erhalten. Da es auch der »Einheit des Volkes« an potentiellen Bündnispartnern fehlt, ist auch ihr Auftrag eher symbolisch.

Die »Einheit des Volkes« will unter diesem Namen auch zu den voraussichtlich am 20. September stattfindenden Neuwahlen antreten. Dazu soll es auch Gespräche mit bislang außerparlamentarischen Kräften wie der Antarsya geben. Von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) kann die neue Organisation dagegen keine Unterstützung erwarten. Diese hält Tsipras und dessen bislang innerparteilichen Rivalen für zwei Seiten der selben Medaille.

Quelle: ANA-MPA / RedGlobe