Enttäuschte Hoffnungen der KPÖ

»Viele von uns« hätten nach Auflösung des Warschauer Vertrags die Hoffnung gehabt, »dass nun weltweite Abrüstung durchsetzbar wäre«. Das schreibt der Bundessprecher der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Dr. Mirko Messner, in einer »Grußbotschaft« seiner Partei zum 70. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Eine Analyse, warum sich diese Hoffnung nicht bewahrheitete, liefert Dr. Messner nicht.

Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der Erklärung:

Liebe Friedensfreunde, liebe Friedensfreundinnen!

Als sich vor mehr als 20 Jahren der Warschauer Pakt auflöste, hatten viele von uns die Hoffnung, dass nun weltweite Abrüstung durchsetzbar wäre. Leider ist bekanntlich das Gegenteil passiert. Die NATO existiert noch immer, die NATO hat ihre Präsenz sogar in osteuropäische Länder ausgeweitet – was auch ein Grund für die Spannungen und die gewalttätigen bewaffneten Konflikte in der Ukraine ist.

Zugleich müssen wir feststellen, dass auch 70 Jahre nach der Tragödie von Hiroshima und Nagasaki die atomare Bedrohung noch immer existent ist. Und die andauernde Gewalt im Irak, in Libyen, Syrien und anderen Ländern zeigt, dass mit Gewalt und mit militärischen Interventionen keine Probleme gelöst werden können.

Daher ist es leider auch 2015 noch immer notwendig, sich mit allen Kräften für Abrüstung im Allgemeinen und für atomare Abrüstung im speziellen einzusetzen. Kein Staat der Welt hat – so meine Meinung – einen Anspruch auf Atomwaffen.

Ich meine weiters: Die Abrüstung muss im eigenen Land beginnen – das heißt zum Beispiel: Stoppen wir die neutralitätswidrigen Kooperationen des Bundesheers mit der NATO und die Bestrebungen das Bundesheer in die Strukturen einer Euro-Armee einzubinden. Stehen wir auf für die ersatzlose Abschaffung des österreichischen Bundesheeres.

Dr. Mirko Messner,
Bundessprecher der KPÖ

Quelle: KPÖ / RedGlobe