Erklärung der ALBA zur Krise im Mittelmeer
Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Montag verabschiedete Erklärung der Außenminister der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), zu der Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela gehören.
Die Außenminister des Politischen Rates der ALBA-TCP erklären angesichts der schrecklichen humanitären Situation im Mittelmeer:
1. Die Hauptursache der humanitären Tragödien, die das Mittelmeer in ein riesiges und tiefes Grab verwandelt haben, ist das koloniale und neokoloniale kapitalistische Modell, das die Völker Afrikas und Asiens in Unterentwicklung gezwungen, ihre produktiven Modelle zerstört und sie in den Dienst der westlichen Metropolen gestellt. Allein 2015 haben mehr als 2000 Menschen auf der Flucht vor den schweren Lebensbedingungen und der Destabilisierung in Afrika und Asien das Leben verloren.
2. Die europäischen imperialen Metropolen, die Afrika in der Vergangenheit beherrschten, haben ihm ein Zurückbleiben seiner Wirtschaft aufgezwungen, das in einem Großteil seiner Länder zu humanitären Notständen geführt hat, und haben jeden Versuch eines ökonomischen Abhebens im Interesse der afrikanischen Völker torpediert.
3. Der Westen setzt die terroristische Gewalt ein, um rechtmäßige Regierungen zu stürzen, die nicht seinen Modellen kapitalistischer Ausbeutung folgen oder seine gefräßigen Interessen bedienen.
4. Die in Ländern Afrikas, in Afghanistan, Syrien, im Irak und im Mittleren Osten durch das ungesühnte Agieren terroristischer Gruppen ausgebrochene Gewalt hat ganze Regionen einer extremen Gewaltsituation unterworfen, die unter den Völkern dieser Regionen tiefes Leiden verursacht und sich unter der Obhut und dem komplizenhaften Blick des Westens vollzieht.
5. Zu den negativen Konsequenzen des alten Kolonialismus und Neokolonialismus summieren sich die Destabilisierungsprozesse der Region. Größtes Beispiel dafür war die Zerschlagung Libyens 2011. Der unrechtmäßige Sturz seiner Regierung unter Verletzung der internationalen rechtlichen Ordnung hat tausende Bürger zur Flucht gezwungen, die ihr Leben riskieren und versuchen, das Mittelmeer zu durchkreuzen, um der terroristischen Gewalt und der vom Westen verursachten Not zu entkommen.
6. Der Westen betreibt ebenso den Sturz der rechtmäßigen und verfassungsgemäßen Regierung Syriens, indem er noch mehr terroristische Gewalt und Destabilisierung in der Region befördert.
7. Wir warnen, dass dieses neue imperiale Abenteuer die gegenwärtige humanitäre Tragödie ins Millionenfache steigern und aus Europa den Hauptfokus der schrecklichen menschlichen Konsequenzen machen wird, die sich aus diesem Handeln ergeben, das den Kernprinzipien des Völkerrechts widerspricht. Allein gegenwärtig sind etwa 200.000 Menschen aus Afrika und Asien bereit, ihr Leben auf dem Mittelmeer zu riskieren, um in irgendein Land Europas zu gelangen.
8. Wir richten den Aufruf an Europa, aufzuwachen und umgehend sensibel und gerecht zu reagieren und seine historische Verantwortung anzuerkennen, um diese menschliche Tragödie zu überwinden.
9. Die Länder der ALBA-TCP rufen die Regierungen und die Völker der Welt auf, einen Solidaritätsplan für die Völker zu entwickeln, die heute unter den Folgen des internationalen Terrorismus leiden. 20 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben sollen in das Recht auf Gesundheitsversorgung, Bildung, Ernährung, Wohnraum und die grundlegenden Menschenrechte von Millionen Bürgern investiert werden, die durch den vom Westen geförderten und unterstützten Terrorismus geschlagen sind.
10. Ebenso drücken wir unsere konstante und ernsthafte Besorgnis über die gegenwärtigen Abschiebungen und erzwungenen Umsiedlungen dominikanischer Bürger haitianischer Abstammung aus und bekräftigen die grundlegenden Menschenrechte all jener, die vertrieben werden. Wir rufen auf zu einer gerechten und friedlichen Lösung dieser Krise entsprechend der Prinzipien des Völkerrechts.
Caracas, Bolivarische Republik Venezuela, 10. August 2015
Quelle: Correo del Orinoco / Übersetzung: RedGlobe