PCM verlässt Forum von São Paulo

Vom 29. Juli bis 2. August tagte in Mexiko-Stadt das XXII. Treffen des Forums von São Paulo. In der Abschlusserklärung dieser jährlichen Diskussionsveranstaltung, die 1990 auf Initiative der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) gegründet wurde, solidarisierten sich die Vertreter linker Parteien und Bewegungen aus 23 Ländern mit den »legitimen und demokratischen Regierungen von Ecuador, Brasilien, El Salvador und Venezuela« gegen die von der Rechten und dem Imperialismus betriebene Destabilisierung. Begrüßt wurde die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Solidarische Grüße gingen auch an das griechische Volk, das »in diesen Tagen darunter leidet, dass ihm ein neuer Austeritätsplan in Schuldenform aufgezwungen wird, der darauf zielt, neue Schulden zu machen und zu bezahlen. Dort in Europa werden ganze Familien (aus ihren Wohnungen) geräumt, während private Banken mit öffentlichem Geld gerettet werden.«

Verurteilt wurden von den teilnehmenden Parteien die israelischen Angriffe auf Gaza und das Westjordanland. Die Lage der Palästinenser in den besetzten Gebieten wird in der Deklaration mit der früheren Apartheid in Südafrika verglichen. Zudem wird zur offiziellen Anerkennung der Demokratischen Arabischen Republik Sahara aufgerufen, um dadurch den Frieden in der von Marokko annektierten Region zu fördern. Begrüßt wurden außerdem die Aktionen von europäischen »Souveränitätsbewegungen, die mit Hoffnung erfüllen«. Konkret genannt wird Katalonien, wo am 27. September »trotz der Drohungen durch die Regierung Spaniens im Kern plebiszitäre Wahlen durchgeführt werden, um in Freiheit über seine politische Zukunft zu entscheiden«.

Schließlich sprechen sich die Teilnehmer für die Einheit der Linken und für den Aufbau eines alternativen Entwicklungsmodells im Bündnis mit den zahlreichen sozialen Bewegungen aus.

Die Kommunistische Partei Mexikos (PCM), die dem Forum seit 2001 angehörte, kritisiert dessen Arbeit jedoch als »von der Sozialdemokratie hegemonisiert«. In einem Schreiben an die Arbeitsgruppe des Forums teilte die Partei mit, dass sie das Forum von São Paulo verlässt.

Konkreter Anlass für diesen Schritt war eine Solidaritätserklärung des Forums, in der Aufklärung über das »Verschwinden« der Studenten in Ayotzinapa verlangt wurde. Schon vor Monaten habe man der Arbeitsgruppe die Kritik übermittelt, dass diese Stellungnahme von der mexikanischen Partei der Demokratischen Revolution (PRD) verfasst worden sei, die selbst mitverantwortlich für das Verbrechen sei. Das habe sich auf dem jetzigen Treffen wiederholt, als die PRD erneut Solidarität mit den Studenten gefordert habe: »Das zeigt den Zynismus des Mörders, der sich nun für sein Opfer ausspricht.«

Hauptgründe für die Entscheidung, das Forum zu verlassen, sei jedoch, dass »das Forum von São Paulo heute ein Instrument der Sozialdemokratie und eine Mauer zur Eindämmung des Klassenkampfes« sei. Damit sei es »unvereinbar mit der Politik und Aktivität der Kommunisten, mit der Strategie und den politisch-ideologischen Zielen jeder kommunistischen Partei«. Man werde sich deshalb künftig darauf konzentrieren, auf der Grundlage des proletarischen Internationalismus die Verbindungen zu den kommunistischen und Arbeiterparteien weltweit zu verstärken.

Quelle: PCM via Solidnet / RedGlobe