Maduro vor der UNO: »Es lebe der Frieden!«

Mit einem Exemplar des vor 200 Jahren verfassten »Briefs aus Jamaica« des Nationalhelden Simón Bolívar hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro seine Rede vor der UN-Vollversammlung für scharfe Kritik an der Kriegspolitik des Imperialismus genutzt. Der Staatschef erklärte, dass alle Kriege der vergangenen Jahre die internationale Lage nur weiter verschärft hätten und nannte konkrete Beispiele. So habe die Intervention in Afghanistan das proklamierte Ziel, den Terrorismus zu besiegen, nicht erreicht. Auch der Irak sei nach Krieg und Besatzung heute weit entfernt von einstiger Stabilität. Und Libyen, das einst Mitbegründer der Afrikanischen Union war und als das wohlhabendste Land des Kontinents galt, »wie steht es heute da?«

Dagegen brauche es im Sinne der antiimperialistischen und antikolonialistischen Positionen Simón Bolívars eine Erneuerung der internationalen Beziehungen, eine »Geopolitik des Respekts und des Zusammenlebens in der Welt« anstelle von Kriegen, Hegemoniestreben und Drohungen. In diesem Sinne sprach er sich für eine Unterstützung der von Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeschlagenen »neuen Allianz des Friedens« aus. Venezuela als nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates werde dort einen Vorschlag einbringen, um das Volk Syriens wirklich in seinem Kampf gegen die vom Westen unterstützten Terrorgruppen zu unterstützen. Er richtete auch eine Warnung an Europa. Der Kontinent solle nicht glauben, »dass eine humanitäre Tragödie nicht massiv seine Küsten, seine Heimat und die gesamte europäische Zivilisation treffen« werde.

Für seine eigene Regierung bekräftigte er, dass man den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft fortsetzen werde, eine »sozialistische Revolution im 21. Jahrhundert«, die eine Schwester des von Bolívar geführten Unabhängigkeitskampfes wie auch der von Fidel und Raúl Castro geführten kubanischen Revolution sei. Er zeigte sich überzeugt, dass dieser Kurs auch bei den im Dezember bevorstehenden Parlamentswahlen in Venezuela bestätigt werden wird. Zugleich forderte er ein Ende der gegen sein Land gerichteten Provokationen. So müsse das im März von US-Präsident Barack Obama erlassene Dekret, das Venezuela zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten erklärte, aufgehoben werden.

Der venezolanische Präsident beendete seine Ansprache mit dem Ausruf »Viva la Paz!« – »Es lebe der Frieden!«