Demonstration gegen die FPÖ: Flüchtlinge willkommen – Strache vertreiben!

Am 8. Oktober findet die Abschlussveranstaltung der FPÖ im Rahmen der Wiener Landtagswahlen statt. AntirassistInnen und AntifaschistInnen wollen dagegen mit einer Demonstration ein starkes Zeichen der Solidarität mit den von FPÖ-Chef Strache und seiner Partei angegriffenen Menschen setzen. Denn, so heißt es in dem Aufruf, nicht die Flüchtlinge sind das Problem, sondern die herrschende Politik: »Während die Reichen immer reicher und die Mächtigen immer mächtiger werden, wird der große Teil der Bevölkerung mit sinkenden Löhnen, steigenden Mieten und Kürzungspolitik konfrontiert. Das Leben für viele von uns ist in den letzten Jahren wesentlich härter geworden. Doch schuld an Mieterhöhungen, Jobverlust, oder der Streichung sozialer Leistungen sind nicht Flüchtlinge oder MigrantInnen. Denn während der Großteil der Bevölkerung immer ärmer wird und unter der neoliberalen Kürzungspolitik der Regierung leidet, werden die Reichen und Mächtigen immer reicher.«

Trotzdem habe die FPÖ einen anderen Feind ausgemacht: Flüchtlinge, Arbeitslose, Obdachlose oder andere Personengruppen, die ohnehin schon genug ertragen müssen. »Während also Reiche ihr Vermögen in den letzten Jahren unermesslich in die Höhe treiben konnten, versucht die FPÖ Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus wieder salonfähig zu machen. Anstatt die wahren Probleme beim Namen zu nennen, die ungerechte Verteilung zwischen Reich und Arm, hetzt die FPÖ gegen Menschen, die vor Krieg, Leid und Elend geflohen sind.

Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich an unserer Demonstration gegen die Abschlussveranstaltung zu beteiligen und ein starkes Zeichen gegen das Erstarken der FPÖ zu setzen. Ein Zeichen für eine Politik, die für aktive Umverteilung von oben nach unten eintritt und für eine Politik, die Menschen in bitterster Not, egal ob Flüchtlinge, Arbeitslose, oder Obdachlosen aktiv hilft. Denn nicht die Armen, die Mehrheit der Bevölkerung, oder Flüchtlinge sind schuld an den aktuellen Problemen, wie es uns die Hetzer_innen der FPÖ weis machen möchten, sondern die Reichen und Eliten. Es gibt genügend Reichtum in diesem Land, um allen, die hier leben und leben wollen, Jobs, Wohnungen, Bildung und Sozialleistungen zu garantieren. Doch das müssen wir gemeinsam erkämpfen, egal woher wir kommen!«

Quelle: Komintern / RedGlobe