Konservative verlieren absolute Mehrheit

Das konservative Lager hat die Parlamentswahlen in Portugal gewonnen, die bisherige absolute Mehrheit aber verloren. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen liegt die Allianz »Portugal à Frente« (PàF) der regierenden PSD mit der kleinen CDS-PP bei 38,34 Prozent und damit deutlich unter den Werten bei der letzten Wahl 2011. Damals waren die beiden Parteien getrennt angetreten und hatten zusammen mehr als 50 Prozent der Stimmen gewonnen. Mit voraussichtlich 104 Abgeordneten verfügt die PàF nicht mehr über eine Mehrheit im 230 Abgeordnete zählenden Parlament. Der Linksblock BE, der deutlich gewonnen hat, forderte die anderen Oppositionsparteien bereits auf, gemeinsam eine konservative Regierung zu verhindern. Er konnte seinen Anteil von rund 5,19 auf 10,22 Prozent verdoppeln.

Die Sozialistische Partei bleibt mit 32,38 Prozent die stärkste Oppositionsparteien. Ihr Chef António Costa verweigerte sich aber bereits einer »negativen Koalition«. Nicht die PS, sondern die PSD sei die stärkste Partei geworden, es sei deshalb ihre Aufgabe, eine Regierung zu bilden.

Demgegenüber forderte der Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), Jerónimo de Sousa, die Sozialisten auf, zu einem Kurswechsel beizutragen. Die von den Kommunisten und den Grünen gebildete Allianz CDU kommt auf 8,27 Prozent und erreicht damit etwa 0,3 Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren. Die Wahlbeteiligung lag nur bei rund 55 Prozent.

Zwar blieb die mit Hammer und Sichel sowie Sonnenblume werbende CDU (Demokratische Einheitskoalition) mit ihrem Ergebnis hinter optimistischeren Erwartungen zurück. Trotzdem wertete Paulo Raimundo das Resultat nicht als Enttäuschung. Es spiegele insgesamt eine fortschrittliche Tendenz wieder, die Konservativen hätten ihre Mehrheit verloren. Das Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei wird das Ergebnis am Montag analysieren.

Quellen: RTP, SGMAI, RTP / RedGlobe