28. Dezember 2024

ver.di: Innenminister de Maizière spaltet

Refugees WelcomeMit Unverständnis und Irritation reagiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, wonach Flüchtlinge, die in Deutschland Aufnahme gefunden haben, bis zum Sommer dankbar gewesen seien, es jetzt aber viele gebe, die streikten oder Ärger machten, weil ihnen die Unterkunft oder das Essen nicht gefalle, oder die sich in Asylbewerbereinrichtungen prügelten. »Menschen, die in Deutschland nach Flucht und Verfolgung Aufnahme finden, sind heute so dankbar wie gestern und vorgestern. Für die meisten von ihnen ist Deutschland das Land, mit dem sie große Hoffnungen und eine große Sehnsucht nach einem Leben in Freiheit verbinden«, sagte Eva Welskop-Deffaa, im ver.di-Bundesvorstand zuständig für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Die Erfahrungen, die die Flüchtlinge im Alltag der Erstaufnahmeeinrichtungen machten, passten aber nicht immer zu ihrem Traum von Deutschland. »In Unterkünften, wo Hunderte Menschen in einem großen Saal zusammen leben, ohne jede Privatsphäre und mit ungenügenden sanitären Einrichtungen, entstehen neue Ängste und Frustrationen. Wo Flüchtlinge mehr als eine Stunde lang anstehen müssen, um eine Mahlzeit zu erhalten, wo Gesundheitsversorgung und Registrierung stocken, sind die Bedingungen objektiv sehr prekär und belastend. Es fehlen an allen Ecken und Enden die notwendigen Willkommensstrukturen«, so Welskop-Deffaa.

Vor kurzem habe beim 4. ver.di-Bundeskongress der Austausch mit Flüchtlingen, die auf dem Messegelände in Leipzig untergebracht sind, den Delegierten ein Bild von der objektiv schwierigen Lage vermittelt. »Anstatt mit Worten zu spalten, muss die Bundesregierung zügig die verschiedenen organisatorischen Schwierigkeiten überwinden, die unübersehbar sind. Dazu müssen alle Akteure zusammen arbeiten«, forderte Welskop-Deffaa.

Neben einer menschenwürdigen Unterbringung und ausreichender Gesundheitsversorgung komme Deutschkursen und einer raschen Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt eine herausragende Bedeutung zu. »Gewerkschaften und Arbeitgeber haben heute im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit noch einmal gemeinsam ein Zeichen gesetzt. Sie haben Mittel für Sprachkurse frei gegeben und damit gezeigt, dass sie die Bundesagentur für Arbeit als Türöffner für Integration stärken wollen.«

Quelle: ver.di / RedGlobe

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