DKP-Parteitag abgeschlossen: Feiern, Kandidieren und Weiterdiskutieren

In Frankfurt ist am Sonntag der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) abgeschlossen worden. Zu Ende ist er jedoch nicht. Da viele Anträge aus Zeitmangel nicht diskutiert werden konnten, beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit, im Februar oder März einen dritten Tag ihres Kongresses einzuberufen. Auf diesem soll dann unter anderem darüber entschieden werden, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (EL) aufgibt oder nicht.

Wichtige andere Anträge wurden jedoch verabschiedet. So beschlossen die Delegierten fast einstimmig, am 1. bis 3. Juli 2016 das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP im Dortmunder Revierpark Wischlingen durchzuführen. Zuvor hatte Parteikassierer Werner Sarbok mitteilen können, dass aus den Reihen der Mitglieder und Freunde der Partei mehr als 50.000 Euro für die Durchführung des Festivals gesammelt wurden. Der Parteivorstand hatte im Vorfeld zur Bedingung für die erneute Realisierung des größten linken Volksfestes in Deutschland gemacht, dass bis zum Parteitag 35.000 Euro gesammelt werden können. »Diese Partei funktioniert manchmal so, dass sie einfach macht und nicht nur lange diskutiert«, zeigte sich der wiedergewählte Parteivorsitzende Patrik Köbele bewegt.

Mit großer Mehrheit wurde außerdem beschlossen, dass die DKP zur nächsten Bundestagswahl 2017 antreten wird, und zwar möglichst flächendeckend mit Landeslisten. Angestrebt werden soll, dazu offene Listen zu bilden.

Beschlossen wurde auch nach langer Diskussion und mit zahlreichen Änderungen der vom Parteivorstand vorgelegte Leitantrag. Im Vorfeld hatte es vor allem um eine Passage Diskussionen gegeben, in der die Partei als »marxistisch-leninistisch« definiert wird. Nach kontroverser Debatte billigten die Delegierten diese Aussage mit klarer Mehrheit.

Wiedergewählt wurden bereits am Samstag mit deutlichen Mehrheiten der bisherige Parteivorsitzende Patrik Köbele und seine Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner. Am Sonntag folgte dann die Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes.

Weitere Informationen über den Parteitag auf der Internetseite news.dkp.de