DKP-Parteitag bekräftigt internationale Solidarität
In Frankfurt ist am Samstagmorgen der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) eröffnet worden. Zu Beginn rief die stellvertretende Parteivorsitzende Wera Richter dazu auf, die Solidarität mit den Flüchtlingen zu verstärken und Widerstand gegen die Abschottungspolitik der »Festung Europa« zu leisten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele zog eine Bilanz der vergangenen zwei Jahre und der innerparteilichen Diskussion. »Es kann keine zwei Parteien innerhalb einer Partei geben«, machte er deutlich, dass es keine Gemeinsamkeit mit reformistischen Positionen innerhalb der DKP geben könne. Zudem konnte er darüber informieren, dass die in der Partei durchgeführte Spendensammlung für das im kommenden Jahr geplante UZ-Pressefest inzwischen einen solchen Stand erreicht hat, dass das Festival durchgeführt werden kann.
Mit stehenden Ovationen gefeiert wurde der kubanische Botschafter René Mujica, der die Grüße des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas überbrachte. Das ZK bekräftigte aus Havanna, dass PCC und DKP immer in der selben Front kämpfen werden. Die strukturelle Krise des Kapitalismus belege auch heute die Gültigkeit und Bedeutung des Marxismus-Leninismus. (RedGlobe wird das kubanische Grußschreiben morgen dokumentieren).
Mehr als 30 ausländische Gäste von kommunistischen Parteien unter anderem aus Südafrika, Swasiland, Laos, der Ukraine, Palästina, Israel und vielen anderen Ländern folgen interessiert den Debatten.
Zu einer kontroversen Diskussion kam es bei der Frage, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei aufgeben soll. Redner kritisierten die reformistische Orientierung der EL, der sich die DKP nicht unterordnen dürfe. Ein anderer Delegierter kritisierte in seiner Ansprache die mangelnde Klarheit der Friedensbewegung und bezog diese zugleich auf die Kommunisten selbst, da deren Aufgabe es eben sei, für antiimperialistische Positionen im Antikriegskampf zu sorgen.
Höhepunkte des Parteitags wird am Abend die Wahl des Parteivorsitzenden sein. Zur Wiederwahl stellt sich Patrik Köbele, seine Stellvertreterin soll wieder Wera Richter werden. Die weiteren Mitglieder des Parteivorstandes werden am Sonntag bestimmt.