DKP-Parteitag bestätigt klaren Kurs

Der alte und neue Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) heißt Patrik Köbele. Auf dem 21. Parteitag der Kommunisten in Frankfurt wurde er am Samstag mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. 131 Delegierte stimmten für ihn, nur 34 votierten dagegen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Dieses Ergebnis ist angesichts der anhaltenden Diskussionen in der Partei überraschend deutlich. Auch Köbeles Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden mit klaren Mehrheiten in ihren Ämter bestätigt.

Die Diskussion um den vom Parteivorstand eingebrachten Leitantrag konnte nicht wie vorgesehen am Samstag abgeschlossen werden, so dass die endgültige Abstimmung über das Papier erst am heutigen Sonntag erfolgen wird. Die Delegierten entschieden jedoch bereits über einen Passus, in dem sich die DKP als marxistisch-leninistische Partei definiert. Diese Stelle wurde von einigen Mitgliedern als »stalinistische« Formulierung attackiert. Eine Delegierte verstieg sich zur Empörung der großen Mehrheit der Anwesenden sogar zu der Behauptung, wer den Begriff Marxismus-Leninismus akzeptiere, stelle sich auf eine Position, in der auch Vertreter abweichender Meinungen erschossen würden. Letztlich votierte eine deutliche Mehrheit der Delegierten für die Passage.

Am Sonntag steht unter anderem die Wahl der weiteren Parteivorstandsmitglieder auf dem Programm. Weitere Anträge behandeln unter anderem die Durchführung des UZ-Pressefestes im kommenden Juli in Dortmund, die Eigenkandidatur der DKP bei den nächsten Bundestagswahl und der Verbleib oder das Ausscheiden der Partei aus der »Europäischen Linken« (EL).