Eine Million Sozialwohnungen

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Mittwoch (Ortszeit) in Maracay die millionste Sozialwohnung des Programms »Gran Misión Vivienda Venezuela« übergeben. Im Rahmen dieses 2011 gestarteten Bauprogramms sollen insgesamt zwei Millionen Wohnungen gebaut werden, die zu fast symbolischen Preisen ihren neuen Bewohnern übergeben werden. Allein 2015 wurden mehr als 315.000 neue Wohnungen geschaffen, teilte Maduro mit. Dieses »Wunder« sei gelungen, obwohl die Gegner der Regierung mit ihrem Wirtschaftskrieg versucht hätten, den Programmen die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen.

Maduro nutzte die vom staatlichen Fernsehen VTV übertragene Zeremonie dazu, per Dekret fünf neue Gesetze zu erlassen, in deren Mittelpunkt eine höhere Besteuerung der Großkonzerne stehen. So wird eine Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,75 Prozent für jeden Vorgang eingeführt, der Spitzensteuersatz steigt von 34 auf 40 Prozent. Dadurch sollen Finanzmittel freigemacht werden, um die Unterstützung für das Volk sicherzustellen, so Maduro. Der venezolanische Präsident verglich sich mit Robin Hood, der den Reichen nahm, um den Armen zu geben. Die roten Mappen mit den Gesetzen seien sein Pfeil und Bogen, sagte er und unterzeichnete die Gesetze mit rotem Kugelschreiber, »in der Farbe der Revolution«.

Maduro rief die Bevölkerung auf, den Plänen der Rechten entgegenzutreten, um eine Rückkehr Venezuelas in den Kapitalismus zu verhindern. Der Widerstand müsse überall geführt werden, auf der Straße ebenso wie im Bewusstsein der Menschen.