Arbeitskampf in der Charité beendet

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am 25. und 26. April 2016 ihre Mitglieder in der Charité zum Tarifvertrag über Gesundheitsschutz und Mindestbesetzungsregelungen in der Pflege befragt. Eine überwältigende Mehrheit von 89,2 Prozent hat sich für den Abschluss des Tarifwerks ausgesprochen. Auch der ver.di-Vorstand hat dem Abschluss des Tarifvertrages zugestimmt. Damit kommt eine vier Jahre andauernde Tarifauseinandersetzung endlich zu ihrem Ende.

Meike Jäger, Verhandlungsführerin von ver.di dazu: »Wie immer stellt ein Tarifvertrag einen Kompromiss dar – nicht alle unserer Forderungen konnten wir durchsetzen. Dennoch sehen wir in dem Tarifvertrag einen Meilenstein für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Krankenhaus. Endlich ist es gelungen, dem Abbau von Stellen, insbesondere in der Pflege, Einhalt zu bieten, in dem Personalmindeststandards und verbindliche Orientierungswerte ein Abweichen nach unten begrenzen. Die Umsetzung des Tarifvertrages wird insbesondere von den Beschäftigten in diesen Arbeitsbereichen sehnsüchtig erwartet.«

Aus Sicht von ver.di werden mit dem Tarifvertrag neue Standards bezogen auf Gesundheitsschutz und Gesundheitsprävention aller im Krankenhaus Beschäftigten gesetzt. Neben den Besetzungsschlüsseln und Orientierungswerten im Pflege- und Funktionsdienst ist besonders der mit der Arbeitgeberseite paritätisch besetzte Gesundheitsausschuss zu erwähnen. Dieses vierköpfige Gremium wird sich u.a. mit Überwachung der laufenden Umsetzung des Tarifvertrages sowie als eine wesentliche Anlaufstelle für Beschäftigte und Führungskräfte fungieren. Der Tarifvertrag ist im Übrigen als ein sich selbst verbesserndes System angelegt. Eine vierteljährlich tagende Clearingstelle unter Vorsitz einer externen Ombudsperson wird auftretende Konfliktfälle bearbeiten und daraus neue Standards für die Umsetzung des Tarifvertrages entwickeln.

»Wir haben mit diesem Tarifvertrag Neuland betreten – dass auch die Arbeitgeberseite das so sieht, zeigt das lange Ringen um für beide Seiten tragfähige Kompromisse. Nun gilt es, dieses komplexe Tarifwerk mit Leben zu füllen – auch das wird noch eine Herausforderung werden. Dennoch sind wir überzeugt davon, dass der Tarifvertrag Vorbild-Charakter entfalten kann«, so Meike Jäger. ver.di fordert daneben auch weiterhin gesetzliche Regelungen für eine angemessene Personalausstattung im Krankenhaus sowie eine auskömmliche Refinanzierung.

Der Tarifvertrag gilt für alle der insgesamt ca. 14.000 Beschäftigen an der Charité.