Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin gestoppt

Überraschende Entwicklung in Brasilien: Der geschäftsführende Präsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat die Sitzungen des Unterhauses vom 15., 16. und 17. April für ungültig erklärt. Bei diesen Tagungen hatten die Abgeordneten mit Mehrheit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff zugestimmt, das in weiten Kreisen Lateinamerikas und auch in Brasilien selbst als parlamentarisch bemäntelter Staatsstreich gilt. Nun erklärte Maranhão, es seien mehrere Regelverstöße vorgekommen. So hätten die Parteichefs von den Abgeordneten nicht ein bestimmtes Abstimmungsverhalten fordern dürfen. Das habe die Entscheidungsfreiheit der Parlamentarier verletzt. Ebenso sei es illegal gewesen, dass die Abgeordneten ihre Entscheidung vor der Sitzung öffentlich angekündigt hatten.

Nach der Entscheidung vom April war das Verfahren an den Senat weitergeleitet worden, der in dieser Woche entscheiden sollte. Bei einer Zustimmung des Senats wäre Rousseff zunächst für ein halbes Jahr suspendiert worden. Nun aber hat Maranhão von Senatspräsident Renan Calheiros die Rückgabe der übermittelten Dokumente erbeten. Dessen Entscheidung steht noch aus.

Maranhão hat den Vorsitz des Abgeordnetenhauses übergangsweise übernommen, nachdem am vergangenen Donnerstag das Oberste Bundesgericht Brasiliens einstimmig Parlamentspräsident Eduardo Cunha abgesetzt hatte. Cunha soll sein Amt dazu missbraucht haben, Korruptionsermittlungen gegen seine Person zu behindern. Er gehörte auch zu den treibenden Kräften des Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff.

Quelle: Agência Brasil / RedGlobe