Berlin mobilisiert gegen Naziaufmarsch

Das Bündnis »Berlin Nazifrei« ruft dazu auf, den für den morgigen Sonnabend in Berlin geplanten Naziaufmarsch zu verhindern. Die Demonstration »Für ein solidarisches Berlin – Der rassistischen Offensive entgegentreten« beginnt am 7. Mai um 13.00 Uhr am Hackeschen Markt. Aktionskarte: Hier klicken

Laut aktuellem Lagebericht des Bundeskriminalamtes (BKA) wird die rechte Szene zunehmend brutaler. Erstmals warnt das BKA auch vor körperlichen Angriffen auf Geflüchtete und politische GegnerInnen sowie vor Tötungsdelikten. Auch Ehrenamtliche, PolitikerInnen und JournalistInnen werden als gefährdete Gruppe eingestuft. Zudem wird die Bildung terroristischer oder  krimineller Gruppen im rechten Spektrum in Betracht gezogen. Im ersten Quartal 2016 kam es laut BKA zu 347 Angriffen auf Geflüchtetenunterkünfte – darunter drei versuchte Tötungen, 23  Körperverletzungen und 37 Brandstiftungen – zu 73 Angriffen auf Geflüchtete und zu 368 anderen rechten Straftaten gegen Geflüchtete – wie Volksverhetzung, Sachbeschädigung und Propagandadelikte.

Hierzu sagt Luna Bunke, Sprecherin von Berlin Nazifrei: »Der Lagebericht des BKA zeigt deutlich, dass die rechte Szene eine große Gefahr für ein friedliches und solidarisches  Zusammenleben darstellt. Organisationsgrad und Gewaltbereitschaft der Rechten müssen ernstgenommen werden – leider tun offizielle Stellen dies häufig gar nicht oder erst wenn es bereits zu spät ist. Am 12. März konnten tausende Rechte relativ ungestört durch Berlin laufen, weil die Polizei und auch wir mit einer geringeren Zahl gerechnet haben. Dieser Fehler passiert uns nicht nochmal. Für den 7. Mai sind wir besser vorbereitet und werden die Nazis nicht laufen lassen!«

Steffen Schmidt, Sprecher von Berlin Nazifrei, ergänzt: »Wir sehen in diesen Tagen, dass es nicht reicht sich bloß still von rechtem Gedankengut und Handeln zu distanzieren. Neben dem  erschreckenden Erstarken der AfD nehmen auch rechte Gewalt- und Straftaten immer mehr zu. Alle Menschen, die in einer offenen, solidarischen und toleranten Gesellschaft leben wollen, müssen dafür nun kämpfen und sich den Rechten offensiv in den Weg stellen. Keine rassistische Äußerung darf unwidersprochen bleiben, keine rechte Gewalthandlung unbestraft und kein rechter Aufmarsch unblockiert.«

Am 7. Mai mobilisieren Rechte um den Pro Deutschland-Funktionär Enrico Stubbe zu einer großen Demonstration unter dem Motto »Merkel muss weg – Wir schaffen das 2. Runde« nach  Berlin-Mitte. Berlin Nazifrei ruft alle Menschen dazu auf, sich dem rassistischen Mob entgegenzustellen und mit zivilem Ungehorsam und kreativen Aktionen einen weiteren rechten Aufmarsch durch Berlin zu verhindern.

Weitere Informationen: nazifrei.berlin