Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Hamburg: Organisatoren verurteilen Polizeieinsatz

Rund 2.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich am vergangenen Abend in Hamburg an der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration« beteiligt, zu der das Bündnis Revolutionäre Linke Hamburg (RLH) aufgerufen hatte. Vom Bahnhof Altona bewegte sich der Demonstrationszug in Richtung Schanzenviertel und zog dann über die Fruchtallee zum U-Bahnhof Emilienstraße. In diversen Parolen, Spruchbändern und Bannern wurden lautstark die Ausbeutung der Lohnabhängigen und imperialistische Kriege, Abschiebungen und Rassismus, Naturzerstörung, Tierausbeutung und Polizeigewalt kritisiert.

»Der Kapitalismus selbst ist die Ursache von Flucht, Krieg und Prekarisierung«, begründet RLH-Pressesprecher Maik Wehner die Notwendigkeit einer revolutionären Demonstration am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse. »Mit ein paar Reformen oder verändertem Konsumverhalten ist es nicht getan – wir brauchen einen fundamentalen Bruch mit dem kapitalistischen System.«

Auf Höhe des U-Bahnhofs Emilienstraße wurde die Demonstration nahezu unvermittelt und unter Einsatz massiver Gewalt von der Polizei aufgelöst. Den Organisatoren wurde keine Möglichkeit zur Deeskalation oder Vermittlung geboten. Neben Pfefferspray und Schlagstöcken wurden auch Wasserwerfer und eine Reiterstaffel gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten eingesetzt.

»Diese Eskalation ging nicht von uns aus und wir missbilligen die absolut unverhältnismäßigen und brutalen Prügel-Attacken auf unsere Demonstration«, erklärt Wehner dazu. »Die Verantwortung für die Auseinandersetzung trägt allein die Hamburger Polizei, die unseren Aufzug ganz offensichtlich nicht bis zum Ende laufen lassen wollte. Sie wollte anscheinend jene Bilder liefern, die es braucht, um die hohen Ausgaben für Reiterstaffeln, Hubschraubereinsätze und Polizei-Hundertschaften zu rechtfertigen«, so der Pressesprecher weiter.

Berichte, denen zufolge dem Polizeieinsatz massive Flaschen- und Böllerwürfe vorangingen, weist Wehner als falsch zurück: »Es stimmt nicht, dass die Demonstration aufgrund von Flaschen- und Böllerwürfen aufgelöst werden musste. Flaschen wurden erst nach Beginn der Prügel-Attacken geworfen, und man hätte hier problemlos deeskalieren können!« Die anschließenden Auseinandersetzungen im Schanzenviertel hat die Hamburger Polizei damit selber provoziert.

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Die RLH ist ein Zusammenschluss verschiedener außerparlamentarischer linker Gruppen und Organisationen, der im November vergangenen Jahres auch eine Demonstration gegen die Hamburger Bewerbung für die Austragung der Olympischen Spiele organisiert hat. Auch das HipHop-Freiluftkonzert unter dem Motto »Klassenfest gegen Staat und Kapital«, das am vergangenen Samstag am S-Bahnhof Sternschanze stattgefunden hatte, war von der RLH organisiert worden.