Vereinte Linke für Wahlbündnis mit Podemos

Bei einer Abstimmung hat sich eine breite Mehrheit der Mitglieder und Sympathisanten von Spaniens Vereinter Linker (IU) generell für ein Wahlbündnis mit der Linkspartei Podemos bei den Neuwahlen am 26. Juni ausgesprochen. Wie die Führung der Linksallianz, deren stärkste Kraft die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) ist, am Donnerstag mitteilten, votierten 84,5 Prozent der Teilnehmenden für das »Zusammenfließen« (confluencia) ihres Bündnisses mit Podemos und anderen Kräften. 13,1 Prozent stimmten dagegen, 2,4 Prozent enthielten sich. Insgesamt beteiligten sich gut 20.000 Menschen an der Abstimmung, was weniger als ein Drittel der Teilnahmeberechtigten entspricht.

Es wird wohl nicht die letzte Abstimmung gewesen sein, denn die IU-Spitze hat ihren Anhängern versprochen, sie auch über das dann vorliegende Abkommen mit Podemos abstimmen zu lassen. Das soll bis zum Wochenende erreicht werden, denn dann findet eine Sitzung des Politischen Rates der IU statt, bei dem entweder das von den Unterhändlern beider Seiten ausgehandelte Abkommen bestätigt oder ein selbstsändiger Wahlantritt der IU beschlossen werden soll. Am 13. Mai läuft die Frist aus, bis zu der bei den Behörden Wahlbündnisse angemeldet werden müssen.

Über das heikle Thema der Listenaufstellung haben sich die Sprecher beider Parteien bislang nur sehr zurückhaltend geäußert, denn Fakt ist, dass vor allem Aspiranten von Podemos bei einer gemeinsamen Liste mit IU weichen müssen. Am Donnerstag lobte Podemos-Chef Pablo Iglesias die »Großzügigkeit« von IU-Spitzenkandidat Alberto Garzón. In Spanien wird das als Signal an die eigene Basis gewertet, die sich auf interne Auseinandersetzungen vorbereiten muss.

Das spanische Wahlrecht bevorzugt größere Parteien gegenüber kleineren Listen. Deshalb konnte nach den Wahlen vom Dezember die sozialdemokratische PSOE zwei Sitze mehr als die linken Kräfte (Podemos, IU und regionale Listen) gewinnen, obwohl letztere zusammen 900.000 Stimmen mehr als die PSOE hatte. Bei einer Allianz könnte sich das umkehren, womit die Sozialdemokraten ihren Führungsanspruch auf der »Linken« verlieren würden.

Quelle: eldiario.es / RedGlobe