Kommuniqué: Venezuela gegen OAS-Generalsekretär Almagro

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Außenministeriums der Bolivarischen Republik Venezuela zum Antrag von OAS-Generalsekretär Luis Almagro, die »Demokratie-Charta« gegen das südamerikanische Land zur Anwendung zu bringen. Dieses am 11. September 2001 verabschiedete Dokument sieht den Ausschluss eines Mitgliedslandes aus den Gremien der OAS vor, wenn dort die Regeln der Demokratie verletzt werden.

Die Bolivarische Republik Venezuela weist den vom Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, vorgelegten Antrag entschieden zurück, der sich in betrügerischer Form auf den Artikel 20 der Interamerikanischen Demokratie-Charta zu stützen versucht.

Der Generalsekretär verletzt die rechtmäßige und verfassungsgemäße Ordnung Venezuelas, indem er sich selbst übernationale Befugnisse zuweist und die Charta der OAS, insbesondere ihren Artikel 118, verletzt.

Venezuela prangert an, dass Herr Almagro als Generalsekretär der OAS außerhalb seiner Befugnisse seine Funktion überdehnt und seine Macht missbraucht, indem er deren ordnungsgemäße Funktionieren entsprechend Artikel 116 verhindert und sich somit gegen die in der Charta dieser Organisation festgelegten Prinzipien und Ziele stellt.

Luis Almagro hat sich ohne Ethik und ohne jeden Skrupel einseitig mit den gewalttätigen und antidemokratischen Putschisten verbündet, die mit Unterstützung internationaler interventionistischer Kräfte den Sturz der rechtmäßigen und verfassungsmäßigen Regierung des Präsidenten Nicolás Maduro Moros anstreben.

Almagro ist ein herausragender Akteur in der systematischen und wiederholten Anwendung angeblicher Beweise, die von den imperialen Mächten und ihren lokalen Kräften mit dem einzigen Ziel gegen Venezuela vorgebracht wurden, eine ausländische auch militärische Intervention zu rechtfertigen, um sich die in unserem Heimatland vorhandenen riesigen Bodenschätze anzueignen.

Wir warnen die Welt, dass erneut ein Staatsstreich im Gange ist, durch den der souveräne Wille unseres Volkes gebrochen werden soll.

Wir rufen die souveränen Völker und Regierungen und insbesondere die Länder des Südens auf, diesen neuen Versuch der Zerstörung der durch unsere oberste Führungspersönlichkeit Hugo Chávez initiierten verfassungsmäßigen bolivarischen Demokratie und ihrer Errungenschaften im Bereich der Menschenrechte zu verurteilen und in dieser historisch für die Unabhängigkeit und Freiheit entscheidenden Stunde ihre Unterstützung für unser Volk auszudrücken.

Venezuela ist heute ein Beispiel der Souveränität und Selbstbestimmung. Die Imperialisten und ihre lokalen Agenten streben an, diese unerschütterliche Mauer der souveränen Würde zu zerstören, die mit der historisch unbesiegbaren Kraft unserer Befreier errichtet wurde.

Mit Simón Bolívar, dem Vater des Vaterlandes, sagen wir:
»Die Liebe zum Heimatland wird siegen«

Caracas, 31. Mai 2016

Quelle: Ministerium der Volksmacht für Auswärtige Beziehungen / Übersetzung: RedGlobe