26. Dezember 2024

OAS gespalten

Organisation Amerikanischer StaatenDie Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ist gespalten in ein Lager, das sich um die USA und die rechten Regierungen Lateinamerikas gruppiert, und um eine zweite Strömung, die sich nicht als Hinterhof der USA behandeln lassen will. Das zeigte sich am Mittwoch (Ortszeit) zum Abschluss der Generalversammlung der OAS in Santo Domingo. Mit den Stimmen von 19 Ländern dafür bei zwölf Gegenstimmen, einer Enthaltung und zwei Ländern, die nicht an der Abstimmung teilnahmen, stimmte die Konferenz einem Antrag Venezuelas zu, das Agieren von Generalsekretär Luis Almagro zu überprüfen. Dieser habe durch sein Vorgehen gegen Venezuela die Statuten der OAS verletzt und sich in die inneren Angelegenheiten der Bolivarischen Republik eingemischt, hatte Caracas kritisiert.

Nicaragua unterstützte den Antrag Venezuelas. »Wir sehen uns einer Krise der Institution gegenüber, die durch ihren Generalsekretär ausgelöst wurde«, erklärte Managuas Vizeaußenminister Denis Moncada. Er forderte den Rücktritt Almagros.

Die mehrheitliche Zustimmung zu dem Antrag feierte Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez anschließend als »historisch«. Die Organisation habe festgestellt, dass der Generalsekretär mit seinen Angriffen auf Venezuela seine Kompetenzen überschritten habe. Sie dankte ausdrücklich den Ländern der Bolivarischen Allianz ALBA und den Staaten der Karibik, die Venezuela besonders unterstützt hätten.

Auf der Homepage der OAS findet man den Beschluss jedoch nicht. Statt dessen wurde dort eine von 15 Regierungen unterzeichnete Resolution veröffentlicht, in der diplomatisch geschwollen zum Dialog und zum Respekt für die Prinzipien der Demokratie aufgefordert wird. Neben den USA finden sich unter den Unterzeichnern dieses Dokuments unter anderem das Putschregime von Brasilien sowie die für Journalisten und Menschenrechtsaktivisten lebensgefährlichen Länder Mexiko und Honduras. Eine Mehrheit der OAS-Staaten konnten diese Staaten nicht mobilisieren.

Quellen: TeleSur, La Prensa, OAS / RedGlobe

Venezuela