Hunderttausende demonstrieren gegen TTIP und CETA

In sieben Städten der Bundesrepublik haben am Samstag nach Veranstalterangaben insgesamt mehr als 300.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Die größte Aktion fand demnach in Berlin statt, wo 70.000 Teilnehmer gezählt wurden. Diese Zahl bestätigte später auch die Polizei, nachdem sie zunächst nur von 40.000 Menschen gesprochen hatte. Für Hamburg sprach das Bündnis gegen TTIP und CETA von 65.000 Teilnehmern, in Köln von 55.000 und in Frankfurt/Main von 50 000. In Stuttgart waren demnach 40.000 Menschen auf der Straße, in München bei strömendem Regen 25.000 und in Leipzig 15.000. Auch in Wien und anderen Städten Österreichs gingen Tausende auf die Straße.

In Abstimmung mit dem Veranstalter zählten wir heute bei der #ttipdemo rund 70.000 Teilnehmer als Spitzenwert.

— PolizeiBerlinEinsatz (@PolizeiBerlin_E) 17. September 2016

Zu den Demonstrationen hatte ein breites Bündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien, Verbraucherinitiativen und Umweltschutzorganisationen aufgerufen. Sie warnten davor, das mit Kanada ausgehandelte CETA-Abkommen als weniger gefährlich als den TTIP-Vertrag mit den USA anzusehen. Beide seien im Kern das selbe: »Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das,« so die Organisatoren. »Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren.«
 
Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.