Regierungspartei feiert Wahlsieg

In Russland hat die Regierungspartei Vereintes Russland wie erwartet die Wahlen zur Staatsduma klar gewonnen. Wie die Zentrale Wahlkommission nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen am Montag mitteilte, kann die Partei von Ministerpräsident Dmitri Medwedew mit mehr als drei Vierteln aller Sitze im Parlament rechnen. Obwohl sie nur 54.28 Prozent der für die Parteilisten erhalten hatte, entfallen auf sie demnach 343 Mandate, was 76,22 Prozent entspricht. Das ist eine Folge des russischen Wahlsystems: Nur die Hälfte aller Sitze wurde über die Listen der Parteien besitimmt, während die andere über Direktwahlen in Wahlkreisen entschieden wurde. Hier gewann die Regierungspartei 203 der 225 Direktmandate.

Zweitstärkste Kraft wurde die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), die 13,5 Prozent der Listenstimmen erhielt, mit 42 Sitzen jedoch nur 9,34 Prozent der Mandate hält. Die rechtsnationalistische Liberaldemokratische Partei (LDPR) kam auf 13,3 Prozent der Stimmen bzw. auf 8,67 Prozent der Mandate (39 Sitze). Gerechtes Russland erreichte 6,1 Prozent der Stimmen und damit 23 Sitze bzw. 5,11 Prozent aller Abgeordneten. Mit jeweils einem Abgeordneten sind zudem die Parteien Rodina und Bürgerplattform sowie der unabhängige Kandidat Vladislav Reznik in der Staatsduma vertreten.

An der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten die Russischen Patrioten, die Grünen, die Wachstumspartei, Parnas, Bürgermacht, die Kommunisten Russlands, Jabloko und die Russische Rentnerpartei für Gerechtigkeit. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 48 Prozent. Teilnahmeberechtigt waren 111 Millionen Menschen.

Quelle: TASS / RedGlobe