dju solidarisch mit verfolgten Medien

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di protestiert gegen das Abschalten der Sender Med Nûçe TV und Newroz TV durch den Satelliten-Betreiber Eutelsat. Das französische Unternehmen hat damit offenbar auf Forderungen von staatlicher türkischer Seite reagiert und die beiden kurdischsprachigen Programme abgeschaltet: »Das ist eine inakzeptable Einschränkung der Informationsfreiheit in Europa. Kritische Stimmen gegenüber dem türkischen Staat sollen zum Schweigen gebracht werden, jetzt auch über die türkischen Staatsgrenzen hinweg«, kritisierte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Cornelia Haß. Eutelsat sei sich offenbar nicht zu schade, die Rolle des Helfershelfers eines autoritär auftretenden Regimes einzunehmen. Die dju in ver.di schließe sich daher der Forderung der europäischen Journalisten-Föderation (EFJ) an, die Programme wieder in das Sendeprogramm aufzunehmen.

Die Situation der Pressefreiheit in der Türkei gebe auch mit den jüngsten Entwicklungen immer größeren Anlass zur Sorge: Die türkische Satelliten-Gesellschaft Türksat hat IMC TV, Hayatın Sesi und weitere 20 TV- sowie Radio-Sender auf Anforderung der Regierung aus dem Satellitenprogramm des Landes entfernt. Nach Angaben der EFJ wurden Angestellte der Sender nach dem Ausschluss gewaltsam aus den Studios geholt und die Sende-Anstalten versiegelt: »Das ist ein weiterer Angriff auf die demokratische Gesellschaft, für die Presse- und Informationsfreiheit unverzichtbar sind«, unterstrich Haß.