Magerer Auftakt zum Bundestagswahlkampf

Einige hundert Menschen haben sich am Samstag in Berlin an der »13. Bundesweiten Herbstdemonstration« der »Montagsdemo-Bewegung« beteiligt. Die vor allem im Umfeld der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) angesiedelte Bewegung, zu der nach eigenen Angaben regelmäßige Aktionen »in über 100 Städten« gehören, bezieht sich auf die 2004 begonnenen Proteste gegen die »Hartz IV«-Gesetze der Bundesregierung. Die MLPD hatte sich damals schnell an die Spitze der ursprünglich von einzelnen Basisaktivisten initiierten Aktionen gesetzt und ihnen ihren Stempel aufgedrückt.

Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne in Berlin versammelten sich am Samstag nun rund 500 Teilnehmer, von denen die meisten offenkundig eine weite Anreise hatten. Transparente verwiesen auf die »Montagsdemonstrationen« in Düsseldorf, Dortmund oder Solingen. Die Außenwirkung der Kundgebung blieb gering: Schon, wenn man nur den falschen Ausgang der U-Bahn-Station Rosa-Luxemburg-Platz erwischte, konnte man von der »Bundesweiten Demonstration« nichts mehr sehen – keine Straßensperrungen, keine Demonstranten, keine durch die Straßen hallenden Lautsprecheransagen.

Die Kundgebung selbst stand in Sichtweite des Karl-Liebknecht-Hauses, dem Sitz des Linkspartei-Vorstandes, im Zeichen des beginnenden Bundestagswahlkampfes. Nicht wenige der Teilnehmer werden sicherlich am morgigen Sonntag in Berlin-Neukölln am Wahlkongress des »Bündnisses internationalistischer, antifaschistischer, revolutionärer und klassenkämpferischer Kräfte« teilnehmen. Hinter diesem Bündnis verbirgt sich nichts anderes als eine »offene Liste« der MLPD, die zur Bundestagswahl antreten soll. In der MLPD-Zeitung »Rote Fahne« werden als Unterstützer dieser Allianz mehrere türkische Migrantenorganisationen, die kurdisch-syrische PYD und die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) genannt. Einziger »deutscher« Bündnispartner der MLPD und ihres Jugendverbandes Rebell ist demnach das »Linke Forum Radevormwald«.