Waffenruhe in Syrien?

In Syrien soll am morgigen Freitag um Mitternacht ein Waffenstillstand zwischen den Regierungstruppen und den Aufständischen in Kraft treten. Das teilte Russlands Präsident Wladimir Putin nach Gesprächen zwischen Moskau, Ankara, Teheran und Damaskus. »Es wurden drei Dokumente unterzeichnet. Im ersten Dokument zwischen der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition geht es um eine Waffenruhe auf dem Territorium der Arabischen Republik Syrien. Beim zweiten Dokument handelt es sich um eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Kontrolle der Waffenruhe. Und das dritte Dokument ist eine Erklärung über die Bereitschaft zum Start der Friedensverhandlungen«, sagte Putin einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Sputnik zufolge bei einem Treffen mit den Chefs von Innen- und Verteidigungsministerium.

Die erreichten Vereinbarungen in Syrien seien zerbrechlich und forderten besondere Aufmerksamkeit und Geduld sowie »ein professionelles Vorgehen zu diesen Fragen und ständigen Kontakt mit unseren Partnern«. Sie seien das Ergebnis der Zusammenarbeit Russlands und seiner Partner in der Region – der Türkei und dem Iran. »Sehr große Arbeit wurde zusammen mit den Partnern aus der Türkei geleistet. Wir wissen, dass vor Kurzem ein dreiseitiges Treffen der Außenminister Russlands, der Türkei und des Iran in Moskau stattfand, auf dem all diese drei Länder sich verpflichteten, den Friedensprozess in der Repubik Syrien nicht nur zu kontrollieren, sondern auch zu gewährleisten«, sagte der Präsident.

Das Oberkommando der syrischen Streitkräfte kündigte in einem Statement, das die staatliche Nachrichtenagentur SANA verbreitete, einen landesweiten Waffenstillstand ab 0 Uhr an. Ausgenommen seien davon allerdings die Dschihadistenmilizen »Islamischer Staat« und Al-Nusra bzw. Fatah Al-Sham sowie mit diesen verbundene Gruppierungen. »Die Entscheidung, die Kampfaktionen einzustellen, hat zum Ziel, den politischen Prozess zur Beilegung der Krise in Syrien durch die Schaffung dafür vorteilhafter Bedingungen zu unterstützen«, heisst es in dem Kommuniqué.

Nach Angaben der »Freien Syrischen Armee« sind von dem Waffenstillstand auch die kurdischen YPG ausgeschlossen. An den in Astana geplanten Friedensgesprächen würde die kurdische Partei PYD nicht teilnehmen dürfen, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters aus einem entsprechenden Statement. Der Ausschluss der Kurden dürfte eine Bedingung aus Ankara gewesen sein.

Quellen: SANA, Sputnik, Prensa Latina, TeleSur, TASS / RedGlobe