Erklärung des kubanischen Außenministeriums: Antikubanische Provokation gescheitert

Internationale Pressemedien verbreiteten in den letzten Wochen die Absicht des Generalsekretärs der OAS, Luis Almagro Lemes, nach Havanna zu reisen, um einen „Preis“ in Empfang zu nehmen, der von einer illegalen antikubanischen Gruppierung erfunden worden war, die im Bunde mit der ultrarechten „Stiftung für Panamericanische Demokratie“ arbeitet, welche in den Tagen des siebten Gipfels amerikanischer Staaten in Panama geschaffen worden war, um Anstrengungen und Mittel gegen legitime und unabhängige Regierungen in „Unserem Amerika“ zu kanalisieren.

Der Plan, ausgebrütet in mehreren Reisen zwischen Washington und anderen Hauptstädten in der Region, bestand darin, in Havanna eine offene und schwere Provokation gegen die kubanische Regierung zu veranstalten, innere Instabilität zu schüren, das internationale Image des Landes zu schädigen und gleichzeitig den guten Verlauf der diplomatischen Beziehungen Kubas zu anderen Staaten zu beeinträchtigen. Vielleicht haben sich einige verrechnet und dachten, dass Kuba dem Schein zuliebe das Wesentliche opfern würde.

In die Show sollten Almagro selbst und einige andere rechtsgerichtete Gestalten hineingezogen werden, die der sogenannten Demokratischen Initiative für Spanien und Amerika (IDEA) angehören, die in den letzten Jahren auch gegen die Bolivarische Republik Venezuela und andere Länder mit progressiven und linken Regierungen in Lateinamerika und der Karibik aggressiv vorgegangen ist.

Der Versuch hatte die Mitwisserschaft und Unterstützung von anderen Organisationen mit umfangreichen antikubanischen Referenzen, wie dem „Zentrum Demokratie und Gemeinschaft“ und dem „Zentrum für Studien und Management für die Entwicklung Lateinamerikas“ (CADAL), sowie dem „Interamerikanischen Institut für Demokratie“ des Terroristen und CIA-Agenten Carlos Alberto Montaner. Darüber hinaus ist seit 2015 die Verbindung bekannt, die zwischen diesen Gruppen und der Nationalen Stiftung für Demokratie der Vereinigten Staaten (NED) besteht, die Mittel von der Regierung jenes Landes erhält, um ihre subversiven Programme gegen Kuba umzusetzen.

Nach Bekanntwerden dieser Pläne und in Durchsetzung der Gesetze, die die Souveränität der Nation erhalten, beschloss die kubanische Regierung, den mit den beschriebenen Sachverhalten verbundenen ausländischen Bürgern die Einreise in das Land zu verweigern.

Auf tadellos transparente Weise und in Einhaltung der Grundsätze, die die diplomatischen Beziehungen zwischen den Staaten bestimmen, kontaktierten die kubanischen Behörden die Regierungen jener Länder, aus denen diese Personen abreisen würden, und informierten diese und versuchten, von der Ausübung dieser Handlungen abzuraten und diese zu verhindern.

Wie die Verordnungen der internationalen Zivilluftfahrt festlegen, stornierten die Fluggesellschaften die Buchungen der Passagiere, als sie erfuhren, dass diese nicht willkommen sein würden. Einige wurden zurückgeflogen. Es gab jemanden, der versuchte, die Fakten in Bezug auf die engen politischen Interessen in seinem eigenen Land zu manipulieren, mit Blick auf die internen Prozesse, die in ihnen stattfinden .

Es fehlte nicht an Äußerungen von Verteidigern angeblicher Verfolgter, Angehöriger vergangener Diktaturen und arbeitsloser Politiker, die bereit sind, sich mit vulgären Söldnern zu verbünden, die im Dienst ausländischer Interessen und auf deren Gehaltsliste stehen und innerhalb Kubas über keinerlei Anerkennung verfügen, von unhaltbaren Verleumdungen leben, sich als Opfer geben und entgegen den Interessen des kubanischen Volkes und des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systems handeln, das dies frei gewählt und heldenhaft verteidigt hat.

Was Almagro und die OAS betrifft, so überraschen uns seine Aussagen und offen antikubanische Handlungen nicht. In sehr kurzer Zeit an der Spitze dieser Organisation hat er sich hervorgetan, indem er ohne jegliches Mandat der Mitgliedstaaten eine ehrgeizige Agenda der Eigenwerbung mit Angriffen gegen progressive Regierungen wie Venezuela, Bolivien und Ecuador schuf.

In diesem Zeitraum haben sich die imperialistischen und oligarchischen Angriffe auf die lateinamerikanische und karibische Integration und gegen demokratische Institutionen in vielen unserer Länder verdoppelt. In einer neoliberalen Offensive sind Millionen Lateinamerikaner zur Armut zurückgekehrt, haben Hunderttausende ihren Arbeitsplatz verloren, wurden zur Emigration gezwungen oder wurden von kriminellen Banden und Drogenhändlern getötet oder verschwanden. Währenddessen breiten sich in der Hemisphäre isolationistische und protektionistische Ideen aus, die Umwelt verschlechtert sich, Deportationen, religiöse und Rassendiskriminierung , Unsicherheit und brutale Repression wachsen an.

Wo ist die OAS gewesen, die angesichts dieser Realitäten immer komplizenhaft geschwiegen hat? Warum schweigt sie? Man muss schon sehr veraltete Ansichten haben, um zu versuchen, den Kubanern „die Werte und Prinzipien des interamerikanischen Systems“ zu verkaufen, angesichts der harten und anti-demokratischen Realität, die eben dieses System erzeugt. Man muss ein schlechtes Gedächtnis haben, um sich nicht daran zu erinnern, dass sich Kuba im Februar 1962 einsam gegen die „unmoralische Konklave“ erhob, wie Fidel es in der Zweiten Deklaration von Havanna bezeichnete. Fünfundfünfzig Jahre später und unter dem Beistand von Völkern und Regierungen aus der ganzen Welt ist es notwendig, zu wiederholen, wie Präsident Raul Castro versicherte, dass Kuba niemals in die OAS zurückkehren wird.

José Martí hatte eindringlich darauf hingewiesen, dass „weder Völker noch Menschen jene achten, die keine Achtung gebieten (…) Menschen und Völker durchlaufen diese Welt, indem sie den Finger in das Fleisch anderer bohren, um zu sehen, ob es weich ist oder ob es widersteht, und man muss das Fleisch zäh machen, damit es die frechen Finger hinausjagt“.

In Kuba vergessen wir die Lehren der Geschichte nicht.

Havanna, 22. Februar 2017

Quelle: Granma / RedGlobe