China veröffentlicht Jahresbericht zu Menschenrechten in den USA

Wie schneidet der selbsternannte »Richter über die weltweiten Menschenrechte« ab, wenn man ihn an den eigenen Maßstäben misst? Die Volksrepublik China hat am Donnerstag einen Bericht zur US-Menschenrechtslage veröffentlicht. Das Papier unter dem Titel »Die Menschenrechtsbilanz der Vereinigten Staaten 2016«, wird vom Informationsbüro des Staatsrats als Antwort auf die »Landesberichte über die Menschenrechtspraxis 2016« des US-Außenministeriums publiziert.

Chinas Bericht merkt an, dass die Vereinigten Staaten erneut als »Richter über die Menschenrechte« posieren. »Die Menschenrechtskeule schwingend zeigen sie [die Landesberichte] mit dem Finger auf andere, geben Schuldzuweisungen für die Menschenrechtssituation in vielen Ländern, während den eigenen schrecklichen Menschenrechtsproblemen keine Aufmerksamkeit gewidmet wird«, so der Bericht. »Mit den Gewehrschüssen, die in den Ohren der Menschen hinter der Freiheitsstatue verweilen, der zunehmenden Rassendiskriminierung und der von ‚money politics‘ beherrschten Wahlfarce, hat der selbsternannte ‚Verteidiger der Menschenrechte‘ seinen Menschenrechtsmythos mit den eigenen Handlungen entblößt«, ergänzt er.

Dem chinesischen Bericht zufolge zeigen konkrete Fälle, dass sich im letzten Jahr bei einigen Schlüsselaspekten der gegenwärtigen Menschenrechtsfragen in den Vereinigten Staaten eine anhaltende Verschlechterung ereignete.

Die Vereinigten Staaten hatten mit 693 Strafgefangenen pro 100.000 Einwohnern die zweithöchste Inhaftierungsrate der Welt, so der Bericht. 2014 waren in den Vereinigten Staaten ungefähr 2,2 Millionen Menschen inhaftiert. Fast ein Drittel der volljährigen Einwohner, 70 Millionen US-Amerikaner, sind vorbestraft, zitiert der Bericht Pressestimmen. Straftaten, die mit Waffenbesitz in Verbindung stehen, blieben gemäß dem Bericht auf einem anhaltend hohen Niveau. In den Vereinigten Staaten ereigneten sich 2016 insgesamt 58.125 Gewaltverbrechen mit Schusswaffengebrauch, einschließlich 385 Massenschießereien, die 15.039 Menschenleben forderten sowie 30.589 Verletzte hinterließen. Der Bericht beruft sich auf Zahlen des »Gun Violence Archive«.

2016 nahm auch die gesellschaftliche Polarisierung in den USA zu, mit dem niedrigsten Anteil Erwachsener in Vollzeitjobs seit 1983, einer sich weiterhin aufspreizenden Einkommensschere und einem Mittelstand, dessen Größe einen Wendepunkt erreicht hat und der zu schrumpfen beginnt, sowie zunehmend schlechteren Lebensbedingungen der Unterschicht, sagt der Bericht.

Gemäß dem Beratungsunternehmen Gallup sank der Prozentsatz von US-Amerikanern, die sich selbst in der Mittelschicht oder oberen Mittelschicht verorten, um 10 Prozentpunkte, fiel von durchschnittlich 61 Prozent zwischen 2000 und 2008 auf 51 Prozent im Jahr 2016. »Dieser Rückgang bedeutet, dass es 25 Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten in wirtschaftlicher Hinsicht viel schlechter erging.« Außerdem lebte jeder siebte US-Amerikaner in Armut, also mindestens 45 Millionen Menschen, zitiert der Bericht die Daily Mail.

Ein Online-Bericht der Washington Post über den Schusswaffengebrauch der Polizei im Jahr 2015 ergab, dass die Wahrscheinlichkeit, von der Polizei erschossen zu werden, für schwarze US-Amerikaner 2,5 mal so hoch ist wie für weiße US-Amerikaner. Unbewaffnete schwarze Männer wurden mit fünfmal höherer Wahrscheinlichkeit von der Polizei erschossen wie unbewaffnete Weiße.

Das Lohngefälle zwischen Schwarzen und Weißen war gemäß dem Bericht seit fast vier Jahrzehnten nicht mehr so steil.

2016 hat die UNO-Expertenarbeitsgruppe für Menschen afrikanischer Abstammung dem UN-Menschenrechtsrat berichtet, dass die ethnischen Probleme in den Vereinigten Staaten schwerwiegend waren, und dass die Kolonialgeschichte, Versklavung, Rassenunterordnung und Rassentrennung, der Rassenterrorismus und die Rassenungleichheit in den Vereinigten Staaten weiterhin eine ernste Herausforderung bleiben. »Die Schutzlage der Rechte von Frauen, Kindern und älteren Menschen in den Vereinigten Staaten war 2016 beunruhigend«, so der Bericht.

Frauen erhielten für die gleiche Arbeit viel weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen und wurden oft Opfer sexueller Belästigungen oder Angriffe. Die Armutsrate unter Kindern blieb hoch und Fälle der Misshandlung alter Menschen geschahen von Zeit zu Zeit. Der Bericht zitiert auch einen Online-Artikel der USA Today, nach dem ungefähr jede vierte Frau in den Vereinigten Staaten sagte, dass sie am Arbeitsplatz belästigt worden sei.

Laut Bericht leiden in den Vereinigten Staaten ungefähr 6,8 Millionen Jugendliche im Alter zwischen 10 und 17 an einem Nahrungsmitteldefizit. Außerdem »haben die Vereinigten Staaten wiederholt die Menschenrechte in anderen Ländern mit Füßen getreten und vorsätzlich unschuldige Opfer niedergemetzelt«, so der Bericht. Zwischen dem 8. August 2014 und dem 19. Dezember 2016 starteten die Vereinigten Staaten 7.258 Luftangriffe im Irak und 5.828 in Syrien, verursachten dadurch 733 Zwischenfälle mit einer geschätzten zivilen Opferzahl zwischen 4.568 und 6.127.

Quelle: people.cn / RedGlobe