Gemeinsame Erklärung von TKP und NCPN

Die Zentralkomitees der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP) wandten sich am Montag mit einer gemeinsamen Erklärung »An die Arbeiterklasse der Niederlande und der Türkei«:

Zwischen beiden Ländern wird eine schwere Krise, die das rüde Verhalten bürgerlicher Politiker widerspiegelt, geschürt, wie wir es seit vielen Jahren nicht beobachten konnten. Zur Zeit provozieren sie und spielen mit nationalistischen Emotionen unter der Bevölkerung und versuchen, aus der wachsenden Spannung politische Vorteile zu schlagen.

Wir wissen jedoch, dass die Politiker, die »Helden« dieser Skandalkrise, ihre jeweils eigene Arbeiterklasse angegriffen haben, dass sie für eine Politik verantwortlich sind, mit der die Rechte des Proletariats beseitigt wurden. Beide Seiten repräsentieren die bürgerliche Klasse und ausbeuterische Monopole.

Erdogan und die AKP-Regierung sind im Verlauf der Referendumskampagne verzweifelt und schaffen nun einen »äußeren Feind«. Auf der anderen Seite zieht es die Regierung der Niederlande vor, die Fremdenhasskarte zu ziehen, um die Krise zu überwinden, in der die EU steckt. Wir, die NCPN und die TKP, rufen die werktätige Bevölkerung unserer Länder zur Zusammenarbeit auf und dazu, sich nicht von der miesen, degenerierten Politik der Bourgeoisie einfangen zu lassen.

Quelle: junge Welt / RedGlobe