Trotz Klima der Angst – Blockaden und Großdemonstration gegen AfD in Köln

Über 10.000 Teilnehmende haben sich heute in Köln an der Großdemonstration »Solidarität statt Hetze« gegen den Bundesparteitag der AfD beteiligt. Schon am frühen Morgen hatten rund 3.000 Menschen mit Blockaden an neuralgischen Punkten den Zugang zum Tagungsort deutlich erschwert. Tom Wohlfarth von »Solidarität statt Hetze« zieht eine positive Bilanz »Wir haben gezeigt: Rechte Hetze und Menschenverachtung hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dagegen haben wir, mit verschiedenen Protestsformen, ein deutliches Zeichen gesetzt.«

Kritik äußert die Kampagne Solidarität statt Hetze am Kölner Polizeipräsidenten Jürgen Mathies. Reiner Schmidt von »Köln gegen Rechts« und Anmelder der Großdemonstration erklärt: »Wir haben unser Wort gehalten: Von uns ging keine Eskalation aus. Mathies blieb ungeachtet dessen leider auch bei seinem Wort und führte einen unverhältnismäßig harten Polizeieinsatz durch.«

Als in den Morgenstunden Demonstrierende aus dem gesamten Bundesgebiet in Köln ankamen, lernten sie das Demonstrationsrecht in der Lesart des Polizeipräsidenten kennen. Vier vollbesetzte Busse erhielten noch vor dem Aussteigen am Kölner Stadtrand einen Platzverweis und mussten umkehren. Auch vielen Demonstrierenden aus Köln erging es ähnlich: Ihnen wurden der Zugang zu den angemeldeten Kundgebungen von der Polizei verwehrt. Trotz dieser Schikane gelangten 3000 DemonstrantInnen zu den Blockadepunkten. Jan Sperling, Pressesprecher von »Solidarität statt Hetze« berichtet: »Obwohl von den Blockadepunkten keine Eskalation ausging gab es immer wieder Schlagstockeinsätze der Polizei. Dies zeigt die unbedingte Eskalationswilligkeit, die der Polizeipräsident ja schon im Vorfeld ganz unverhohlen angekündigt hatte.«

Quelle: Solidarität statt Hetze / RedGlobe