Venezuela verlässt die OAS

Venezuela wird am heutigen Donnerstag offiziell den Austritt des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beantragen. Das kündigte Außenministerin Delcy Rodríguez an, nachdem die Organisation trotz deutlicher Warnungen aus Caracas beschlossen hatte, ein Treffen auf Außenministerebene durchzuführen, um die Lage in Venezuela zu diskutieren. Die Statuten der OAS gestatten solche Beratungen nur mit Zustimmung der betroffenen Regierung – OAS-Generalsekretär Luis Almagro und eine Reihe rechter Regierungen setzten sich über diese Regelung jedoch erneut hinweg.

»Wir haben mit Blick auf die heute in der OAS abgelaufene Veranstaltung angekündigt, dass wir umgehend das Verfahren zum endgültigen Rückzug Venezuelas aus dieser Regionalorganisation einleiten werden, wenn die Einmischung, Willkür und Regelverstöße gegen die Souveränität unseres Heimatlandes weitergehen«, erklärte Rodríguez am Mittwoch abend (Ortszeit) in Caracas. Der »Vexit« werde 24 Monate dauern, so die Diplomatin.

Eine Fraktion von Regierungen verfolge das Ziel, in Venezuela zu intervenieren, kritisierte die Ministerin: »Wir wissen, dass hinter dieser Koalition einer Gruppe von Regierungen dieser Region der auf die Souveränität unseres Heimatlandes gerichtete Blick steht. Das Ziel ist, in unserem Land zu intervenieren und es unter Aufsicht zu stellen, was zum Glück niemals geschehen wird.«

Nachdem man die Austrittserklärung überreicht habe, werde Venezuela »künftig an keiner Aktivität und keiner Veranstaltung mehr teilnehmen, mit der versucht werden soll, den Interventionismus und die Einmischung dieser Gruppe von Ländern in Stellung zu bringen, die nur den Frieden in unserem Land stören wollen«, kündigte Rodríguez an. Das Volk Venezuelas stehe im Kampf für seine Souveränität und seine Freiheit. »Wir wissen, dass unsere Friedensdiplomatie mit der Geschichte der OAS nichts zu tun hat, die voller Staatsstreiche und Interventionen ist. Aber auch die Gegenwart dessen, was in der OAS passiert, ist schändlich.« Der Rückzug aus der OAS sei deshalb »nicht zeitweilig, sondern hat mit der Würde unseres Volkes, mit der bolivarischen Doktrin der Nichteinmischung und der politischen Gleichheit der Staaten zu tun«, so die Ministerin.

Venezuela werde sich aber am 2. Mai in San Salvador am außerordentlichen Gipfeltreffen der Außenminister der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (CELAC) beteiligen. Diese Konferenz der 2011 in Caracas gegründeten Organisation, der alle Länder des Kontinents außer den USA und Kanada angehören, war von Venezuela beantragt worden. »Wir werden dort über die Bedrohung der verfassungsmäßigen demokratischen Ordnung in Venezuela informieren und mit aller Kraft den Interventionismus anprangern, den die OAS als Instrument imperialer Politik gegen unsere Nation zum Einsatz gebracht hat.«

Quelle: MPPRE / RedGlobe