UNO verhandelt über Atomwaffenverbot

Am heutigen Donnerstag hat in New York die zweite und vermutlich letzte Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot begonnen. Mehr als 130 Staaten diskutieren auf UN-Ebene über ein Abkommen, dass die Massenvernichtungswaffen ächten soll. Laut einem ersten offiziellen Entwurf würden sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu beschaffen, zu besitzen lagern, testen oder einzusetzen. Die Konferenz wird bis zum 7. Juli 2017 dauern. Dann könnte ein Vertrag stehen.

Die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN sehen in den UN-Gesprächen einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Sascha Hach, Vorstand von ICAN Deutschland, sagt: »Mit den Verhandlungen in New York vollzieht sich eine historische Wende in der globalen Sicherheitspolitik. Nachdem der Sicherheitsrat und die Atomwaffenstaaten versagt haben, ihre Rolle als Hüter einer friedlichen Weltordnung zu erfüllen, erhebt die Mehrheit der Weltgemeinschaft erstmals ihre Stimme gegen die nukleare Herrschaftsklasse. Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum. Wir erleben den einmaligen Moment, in dem die Habenichtse friedlich aufbegehren und dabei zeigen, wie man es besser machen kann.«

Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin von IPPNW Deutschland, ergänzt: »Mit den UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ist der erste Schritt zu ihrer Beseitigung auf dem Weg. Auch ohne die Besitzerstaaten wird eine neue rechtliche Norm geschaffen, die Atomwaffen wie Chemie- und  Biowaffen ächtet und damit eine völkerrechtliche Lücke schließt. Deutschland muss sich der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft anschließen, anstatt mit den NATO-Staaten einem historischen Abrüstungsvertrag im Weg zu stehen.«

ICAN Deutschland wird auf einem Blog über die aktuellen Entwicklungen bei den Verhandlungen berichten: www.icanw.de/news-aus-new-york