Zurück zum Kalten Krieg

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag in Miami einen erneuten Kurswechsel der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba angekündigt. Man werde die jüngsten bilateralen Abkommen zwischen Washington und Havanna aufkündigen und die Blockadepolitik gegen die Insel verschärfen, so der Staatschef. Unter anderem will Trump wieder Privatreisen von US-Bürgern nach Kuba verbieten, die erst unter seinem Vorgänger Barack Obama legalisiert worden waren.

Wie so ziemlich alle US-Präsidenten seit 1959 versprach Trump der antikommunistischen Mafia den baldigen Sturz der »Castro-Diktatur«. Wörtlich sagte er: »Mit der Hilfe Gottes werden wir sehr bald ein freies Kuba erreichen.«

Im Detail kündigte Trump an, das Verbot touristischer Besuche aus den USA nach Kuba zu verschärfen und Bildungsreisen nur noch in Gruppen zu genehmigen. Die US-Blockade soll aufrechterhalten werden, gegen diese gerichteten Aufrufen internationaler Organisationen wie der UNO will sich Trump widersetzen. Untersagt werden künftig Geschäfte mit Unternehmen, die in Verbindung mit den kubanischen Streitkräften stehen. Auch mit anderen staatlichen Betrieben sollen nur noch eingeschränkt Beziehungen unterhalten werden dürfen.

Eine Änderung der letzten Jahre, die Trump nicht zurückdrehen will, ist die Aufhebung der Regelung »trockene Füsse – nasse Füsse«. Unter diesem Motto hatten die US-Behörden jahrelang allen Kubanern eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt, wenn sie illegal das Territorium der Vereinigten Staaten erreichten – während sie jedoch zurück nach Kuba geschickt wurden, wenn sie noch auf hoher See aufgegriffen wurden. Havanna hatte das immer als Werbung für illegale Migration angeprangert.

Mit seiner Entscheidung hat Trump weitgehend die Forderungen der extremen Rechten in Miami erfüllt. Diese scharte sich auch symbolisch um den Präsidenten, antikommunistische Einpeitscher wie Marco Rubio und Marco Diaz-Balart begleiteten Trump in Miami. Für die Mehrheit der US-Amerikaner spricht Trump jedoch nicht. Umfragen zufolge sprechen sich 65 Prozent für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Havanna und Washington aus.

Quellen: TeleSur, Cubadebate / RedGlobe