Eskalation mit Ansage

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac verurteilt die Eskalationsstrategie der Polizei bei der Anti-G20-Demonstration »Welcome to Hell« am Donnerstagabend in Hamburg. Mitglieder des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises, die als Beobachter vor Ort waren, teilen die Einschätzung der parlamentarischen Beobachter der Partei Die Linke, dass die Eskalation von der Polizei ausging.

»Die Auseinandersetzungen bei der Demonstration ›Welcome to Hell‹ waren eine Eskalation mit Ansage: Es ist offenkundig, dass diese Demonstration nach dem Willen von Polizei und Senat nie laufen sollte. Dennoch haben die Teilnehmer eine bemerkenswerte Disziplin an den Tag gelegt, um ihre politische Kritik an der G20 auf die Straße zu bringen. Dies zu verhindern, war von Beginn an Absicht und Strategie der  Polizeiführung«, sagt Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

»Das Agieren des Hamburger Senats und der Polizei im Umgang mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit und den Camps in den vergangenen Tagen zeigen, dass Deeskalation für den rot-grünen Senat und die Polizei ein Fremdwort ist«, so Roland Süß weiter.

Attac fordert nachdrücklich Respekt der grundgesetzlich verankerten Versammlungsfreiheit durch Polizei in den kommenden Protesttagen.