Netzwerk Cuba: »Zivilisation siegt über Barbarei«

In einem Brief an die venezolanische Regierung beglückwünschte der Vorstand des NETZWERK CUBA die staatlichen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen zur erfolgreichen Durchführung der Wahl des Verfassungskonvents. Dass dies trotz der massiven und gewalttätigen Störungen der sogenannten Opposition geschafft werden konnte, sei ein historischer Erfolg und zeige, dass die Kräfte der Vernunft und des Friedens in Venezuela weiterhin die Mehrheit hätten.

Damit sind nun 537 der 545 Mitglieder des Verfassungskonvents gewählt, die noch ausstehenden acht Mitglieder des Gremiums werden von indigenen Volksgruppen nach eigenen Regeln bestimmt. Nun wird entsprechend der derzeit gültigen Verfassung deren Überarbeitung und Modernisierung begonnen. Das biete die einzige Chance, die von den systemfeindlichen Oppositionsgruppen betriebene Eskalation der Situation und der Gewaltspirale zu beenden.

Die venezolanische Regierung hat unzählige Angebote an die Opposition gemacht, eine friedliche und einvernehmliche Lösung der (tatsächlich) immensen ökonomischen und sozialen Probleme herbeizuführen. Alle Angebote wurden abgelehnt, die Opposition eskaliert weiter, agiert unbarmherzig und rücksichtslos – ohne selbst realistische, anschlussfähige Lösungen und Alternativen zu bieten. Stattdessen seien die verantwortungslosen Chaoten der Opposition – wie aus dem Bericht des venezolanischen Menschenrechtsbeauftragten Tarek William Saab hervorgeht – an den weitaus meisten Todesopfern schuld und an den Lynchmorden, die ähnlich erfolgen wie vom Ku-Klux-Klan der USA bekannt: Menschen wurden bei lebendigem Leib angezündet.

Die im Hinter- bzw. Untergrund agierenden USA waren bereits maßgeblich am Putsch 2002 beteiligt und lassen nichts unversucht, die »bolivarianische« linke Regierung in Venezuela zu schwächen, zu unterminieren und zu stürzen. Neben direkter, verdeckter Unterstützung der »Opposition« erfolgt von Seiten der USA keinerlei Anstrengung, zur Deeskalation beizutragen – im Gegenteil wird eskaliert. Neben anderen Eigeninteressen geht es den USA um die Zerstörung der Süd-Süd-Kooperation in Lateinamerika (ALBA, CELAC, MercoSur etc.): teile und herrsche – wie zuvor schon Jahrzehnte lange mit immensen Opfern. Und ein stabiles (und von den US-Eliten gehasstes) Land wie Kuba würde indirekt sehr hart getroffen. Und in Venezuela ließe sich von außen (Trump & Konzerne) wieder viel Geld machen.

In Venezuela geht es nach Auffassung des NETZWERK CUBA um Zivilisation oder Barbarei. »Wir stehen unverrückbar auf der Seite der bolivarischen Regierung und des zivilisierten Volkes«, heißt es in dem Schreiben.