Erklärung des kubanischen Außenministeriums

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums zu einem diplomatischen Zwischenfall im Zusammenhang mit der US-Botschaft in Havanna:

Am 17. Februar dieses Jahres teilten die US-Botschaft in Havanna und das State Department dem Außenministerium mit, dass angeblich Vorfälle aufgetreten seien, die einige Beamte der Botschaft und deren Familien betroffen hätten.

Kuba hat sich sehr ernsthaft um dieses Problem gekümmert und handelte schnell und professionell, um diese Situation zu klären, indem auf Anweisung höchster Ebene der kubanischen Regierung eine umfassende, prioritäre und dringende Untersuchung eingeleitet wurde, wozu der US-Botschaft die Notwendigkeit mitgeteilt wurde, Informationen auszutauschen, und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden beider Länder vorgeschlagen wurde.

Die kubanischen Behörden bildeten eine ressortübergreifende Expertenkommission für die Analyse der Fakten; sie erweiterten und verstärkten die Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für den Sitz der Botschaft, ihr Personal und die Residenzen der Diplomaten, und sie stellten neue Kanäle der direkten Kommunikation zwischen der Botschaft und der Abteilung für Diplomatische Sicherheit her.

In diesem Zusammenhang teilte das State Department der Botschaft von Kuba in Washington am 23. Mai die Entscheidung mit, dass zwei kubanische Diplomaten das Gebiet der Vereinigten Staaten zu verlassen hätten. Dies veranlasste einen Protest des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten gegen diese unberechtigte und unbegründete Entscheidung.

Das Außenministerium bekräftigt, dass Kuba rigoros und ernsthaft seine Verpflichtungen erfüllt, die sich aus dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961 im Hinblick auf den Schutz der Integrität von Diplomaten und den Räumlichkeiten der Mission ergeben.

Das einwandfreie Vorgehen unseres Landes in diesem Bereich ist international anerkannt und Kuba wird allgemein als ein sicheres Zielland für ausländische Besucher und Diplomaten, einschließlich der US-Amerikaner, betrachtet.

Das Ministerium betonte kategorisch, dass Kuba niemals erlaubt hat und es auch nicht erlauben wird, dass das kubanische Territorium für irgendeine Aktion gegen akkreditierte Diplomaten oder ihre Familien verwendet wird, ohne Ausnahme. Es bekräftigt auch seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit, um diese Situation zu klären.

Havanna, 9. August 2017

Quelle: Granma / RedGlobe