Kandidiert die PFLP für den Bundestag?

In einigen deutschen Medien herrscht Aufregung über eine angebliche Kandidatur der »Volksfront für die Befreiung Palästinas« (PFLP) bei der Bundestagswahl. Hintergrund ist, dass die diesmal als »Internationalistische Liste« antretende MLPD in ihren Wahlkampfmaterialien auch »Sympathisanten der PFLP« als Unterstützer der Kandidatur aufführt. Das fiel der »Jerusalem Post« auf, und prompt sprang eine seltene Allianz von Grünen und RT deutsch bis zur Springer-Presse auf diesen angeblichen Skandal an. Ob die PFLP in Palästina selbst überhaupt etwas von ihrer »Kandidatur« weiß, ist unklar – auf ihren Internetseiten findet sich keinerlei Hinweis auf das Bündnis mit der MLPD.

Die MLPD selbst betont in einer Pressemitteilung: »Die PFLP ist weder als Organisation Mitglied des Internationalistischen Bündnises noch wird sie durch Einzelpersonen im Bündnis oder auf den Wahllisten repräsentiert. In Deutschland ist weder die PFLP, und erst recht nicht der ›Demokratische Kongress Palästinas‹ oder die ›Sympathisanten der PFLP‹ verboten.«

Die Partei macht einen anderen Hintergrund für die Aufregung aus: »Ausgehend von Volker Beck (Grüne) und einigen ›Antideutschen‹ wurde eine Debatte angezettelt, die auf die Kriminalisierung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf und der Internationalistischen Liste/MLPD abzielt. Angeblich würde die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) als Bestandteil der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Bundestagswahlen antreten.

Auf der Internationalistischen Liste/MLPD kandidieren verschiedene Demokraten, Antifaschisten, Antiimperialisten, Revolutionäre und Internationalisten. Alle unterstützen sie die gemeinsamen Prämissen, wie die Aussage im Wahlprogramm: ›Die Internationalistische Liste/MLPD bekämpft Antisemitismus ebenso wie die Machtpolitik der heutigen israelischen Regierung, religiös, z.B. islamisch getarnten Faschismus ebenso wie nationalistisch begründeten!‹ Wir unterstützen den Kampf für Freiheit und Demokratie überall auf der Welt und genau um diese Inhalte geht es hier.«

Ihre Solidarität mit den Palästinensern verteidigt die MLPD ebenfalls: »Unter dem Erzreaktionär Netanjahu hält das imperialistische Israel Palästina besetzt, baut völkerrechtswidrig ständig neue Siedlungen, terrorisiert die Menschen dort. Wir protestieren gegen diesen Staatsterror! Objektiv unterstützt wird dieser Terror durch Volker Beck und seine Freunde von den ›Antideutschen‹. Sie machen gemeinsame Sache mit der Unterdrückung und Entrechtung des palästinensischen Volkes. Der selbe Volker Beck, der in der Öffentlichkeit immer als grüner Vorkämpfer der Gleichberechtigung gehandelt wird, zeigt sich hier als glühender Antikommunist und Reaktionär.«

Quellen: Jerusalem Post, MLPD, PFLP / RedGlobe