Friedensnobelpreisträger fordert deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbot

Der Friedensnobelpreis ist eine große Ehre für die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). »Wir sind sehr glücklich über diese hohe Auszeichnung und den Rückenwind, den wir dadurch für ein Atomwaffenverbot erhalten«, freut sich Sascha Hach, Vorstandsmitglied der deutschen Sektion von ICAN. »Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Vertrag beizutreten.«

Im Juli 2017 haben sich in den Vereinten Nationen 122 Staaten hinter diesem Ziel von ICAN versammelt und den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. »Die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten können sich nicht länger verstecken, wenn der Rest der Welt nach Abrüstung und Ächtung ruft«, erklärt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin bei ICAN Deutschland.

»Die Bundesregierung hat die politische Bedeutung des Verbotsvertrages völlig verkannt. Sie sollte die heutige Würdigung dieses Vertrages durch das Nobelkomitee zum Anlass nehmen, dem Verbot beizutreten. Merkel muss sich nun dem Bündnis der Deeskalation anschließen«, fordert Hach.

ICAN drängt seit Jahren darauf, die humanitären Folgen von Atomwaffen in den Fokus der sicherheitspolitischen Debatte zu rücken und hat hierzu ein breites zivilgesellschaftliches und politisches Bündnis geschmiedet. Als Anwalt des humanitären Völkerrechts muss sich Deutschland auch für ein Verbot der grausamsten Waffe der Welt einsetzen, anstatt die Atommächte und ihre Abschreckungspolitik zu stützen.

Die Bundesregierung hat die Verhandlungen zum Verbotsvertrag in diesem Jahr boykottiert. In Deutschland selbst sind etwa zwei dutzend Atomwaffen stationiert, die nun trotz der aktuellen nuklearen Spannungen zwischen USA und Nordkorea sowie zwischen NATO und Russland für Milliarden modernisiert werden. ICAN Deutschland kritisiert die nukleare Aufrüstung auf beiden Seiten und fordert den sofortigen Abzug der in Büchel stationierten Atomwaffen. Die Bundesregierung muss sich in dieser kritischen Situation von der Abschreckungspolitik der NATO eindeutig distanzieren.

Als das Land, von dem die Erfindung der Atomwaffen ausging und in dem ihr Abwurf auf Hiroshima und Nagasaki befehligt wurde, steht Deutschland in einer besonderen historischen Verantwortung. Die nukleare Teilhabe und Beteiligung an der Atomwaffendoktrin der NATO ist mit seinem friedenspolitischen Selbstverständnis nicht vereinbar.