Katalonien proklamiert Unabhängigkeit

Mit 73 gegen zehn Stimmen bei zwei Enthaltungen hat das Parlament in Barcelona heute die Unabhängigkeit Kataloniens proklamiert. Die Abgeordneten der pro-spanischen Oppositionsparteien hatten zuvor den Plenarsaal verlassen. Neben den Vertretern der für die Unabhängigkeit eintretenden Parteien nahmen nur die Parlamentarier von »Catalunya Sí Que Es Pot« an der Abstimmung teil. Dieses Linksbündnis, dem unter anderem Podemos und Vereinte Linke angehören, lehnte sowohl die am Freitag ebenfalls beschlossene Aufhebung der katalanischen Autonomie durch Madrid als auch eine einseitige Unabhängigkeitserklärung ab.

Der beschlossene Antrag proklamiert nur in der Präambel die Unabhängigkeit. Im eigentlichen Beschluss wird zunächst die »Beseitigung der Selbstregierung Kataloniens« durch die spanische Zentralmacht verurteilt. Zudem wird die Eröffnung eines verfassunggebenden Prozesses verkündet, dessen Höhepunkt die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung sein soll. Zudem wird die Regionalregierung aufgefordert, das »Gesetz über den rechtlichen Übergang und zur Gründung der Republik« in Kraft zu setzen, das den Übergang von spanischen zu katalanische Bestimmungen regelt.

Auf den Straßen in der Umgebung des Parlaments feierten tausende Menschen die Ausrufung der Republik. Als das Ergebnis der Abstimmung bekannt wurde, schwenkten sie die Fahnen der Unabhängigkeitsbewegung und Banner der Spanischen Republik. Im Parlament und auf der Straße wurde »Els Segadors«, die katalanische Nationalhymne, gesungen.