Solidarität mit der TKP

Solidaritätserklärung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) mit der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) anlässlich der Verurteilung des TKP-Generalsekretärs Kemal Okuayan

Die Partei der Arbeit missbilligt die provokante und inakzeptable Verurteilung des Generalsekretärs der TKP, Kemal Okuayan, durch ein türkische Gericht zu einer Haftstrafe von 11 Monaten und 20 Tagen unter dem Vorwurf, er hätte Präsident Erdogan in einem Artikel vom 28.Juli 2015 beleidigt.

Als Teil einer langen Reihe reaktionärer juristischer Entscheidungen der enormen Repression in der Türkei versucht dieses Urteil, die Aktivität der Kommunisten, die eine führende Rolle im Kampf gegen die reaktionäre und arbeiterfeindliche Politik spielen, zu unterbinden und die türkische Bevölkerung zu terrorisieren. Wie in jedem Land ist die herrschende Klasse besorgt über den organisierten Kampf der Menschen auf Basis ihrer eigenen Interessen.