KPL: Militärsatellit ist ein weiterer Schritt in Richtung Aufrüstung

Was von der Regierung als »historischer Tag für Luxemburg« verkündet wurde – der Start eines ersten Luxemburger Militärsatelliten am 31. Januar 2018 –, ist ein weiterer Schritt in Richtung Aufrüstung. Dem vorangegangen waren der Kauf eines Militärflugzeugs und der Beschluß, sich an mehreren Beschaffungsprogrammen der NATO zu beteiligen, darunter der Kauf von Drohnen, Tankflugzeugen und Militärhubschraubern.

Die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) wendet sich kategorisch gegen die Entscheidung der Regierung, zusammen mit der Satellitengesellschaft SES einen Militärsatelliten zu betreiben und für die NATO Übertragungskapazitäten zu kaufen, welche bei taktischen Militäreinsätzen in Europa, im Nahen Osten und in Afrika eingesetzt werden.

Die »gewinnbringende Investition«, von welcher der Armee- und Wirtschaftsminister sprach, wird dazu führten, dass Luxemburg noch tiefer im Sumpf der aggressiven Rüstungspolitik der NATO versinken wird. Erneut werden Steuergelder zu militaristischen Zwecken verpulvert, statt dass diese Gelder nützlich in der Bildung, im Gesundheits- und im Sozialbereich investiert würden.

Mitgeteilt von der KPL

Esch/Alzette, den 1. Februar 2018