Proteste in Lateinamerika gegen neoliberale Reformen
BRASILIA – Demonstrationen und Arbeitsniederlegungen als Form des Protests gegen die von den Regierungen in Brasilien und Argentinien angestoßenen neoliberalen Reformen kennzeichneten den gestrigen Tag unter den Arbeitern dieser Länder.
Der brasilianische Gewerkschaftsbund CUT mobilisierte gemeinsam mit sozialen Bewegungen und anderen gewerkschaftlichen Zentren gegen die Reform des Pensionssystems durch den De-Facto-Präsidenten Michel Temer sowie gegen den vom Amtsinhaber verfügten Militäreinsatz am vergangenen Wochenende in Rio de Janeiro.
CUT-Präsident Vagner Freitas bekundete, dass dieser Kampf der Arbeiter dafür geführt werde, die Reform ein für allemal zu begraben und eine der Strategien bestehe in „einer starken Mobilmachung am 19. mit Streiks und nochmal Streiks“, wie es im Portal Brasil 247 hieß.
„Diese Reform war schon quasi aufgehoben. Trotzdem hat der korrupte Nationalkongress sie gemeinsam mit dieser De-Facto-Regierung aufs Neue auf die Tagesordnung gesetzt“, klagte der nationale Koordinator der Bewegung Arbeiter ohne Land (MTS) Joao Paulo Rodrigues.
Die sozialen Bewegungen drückten mit den Demonstrationen auch ihre Ablehnung von Temers Interventionsdekret aus, das ihm zufolge dazu dienen soll, der Gewalt zu begegnen, die in Rio de Janeiro einbreche. Zum anderen befinden sich die Mitglieder der argentinischen Bankengewerkschaft (La Bancaria) in einem 48stündigen Arbeitsausstand, um für höhere Löhne einzutreten.
In Erklärungen in einem Radiosender von Buenos Aires sagte deren Chef Sergio Mazzo: „Ich bin mir bewusst, dass eine starke Maßnahme Wirkung zeigt. Leider musste sie ergriffen werden, weil alle anderen Mittel erschöpft waren.“
Die Maßnahme habe am gestrigen Montag alle Bankaktivitäten lahmgelegt, eine Situation, die sich heute mit Sicherheit wiederholen werde, wenn es nicht zu einer Verhandlungslösung komme, verlautbarte DPA.
Die Bankangestellten fordern, dass die Gehaltserhöhung der Inflationsrate gemäß ausfällt, die auf das Jahr 2018 bezogen auf 15 % projiziert wird und nach Schätzungen der nämlichen Zentralbank der Republik Argentinien (BCRA) zurzeit bei 19,4 % liegt.
Im vergangenen Jahr erreichte die Inflation 24,8 %, fast 8 Prozentpunkte mehr, als von Präsident Mauricio Macri ursprünglich vorgesehen.
Die Maßnahme erfolgte wenige Tage vor einer Mobilisierung, zu der in Opposition zu Macri stehende Gewerkschaftszentralen in Buenos Aires als Protest gegen das aktuelle Wirtschaftsmodell aufrufen.
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