Rede und Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf Fragen an der Universität Belgrad am 22. Februar 2018 in Belgrad

Sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrter Herr Rektor,
liebe Freunde,
Kollegen,

zuallererst bedanke ich mich für die Einladung, an der Belgrader Universität zusammen mit meinem Kollegen und Freund, dem Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten, dem Außenminister der Republik Serbiens, Ivica Dačić, vor dem repräsentativen Professoren-, Lehrer- und Studentenkreis Rede zu halten. Wir begrüßen den Beitrag Ihrer Universität an die gemeinsamen Bemühungen zur Festigung der bilateralen Zusammenarbeit Serbiens und Russlands.

Unsere Staaten verbinden eine jahrhundertealte Freundschaft, lange Traditionen der gegenseitigen Hilfe sowie gemeinsame geistige und kulturelle Wurzeln. Das ist das Fundament unserer strategischen Partnerschaft, die sich auf Grundlage der Deklaration entwickelt, die einst vom Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und dem Präsidenten Serbiens, Aleksandar Vučić, in Sotschi unterschrieben wurde. Die Schlüsselfragen unseres Zusammenwirkens wurden ausführlich besprochen, als der Präsident Serbiens, Aleksandar Vučić, im Dezember vergangenen Jahres Moskau besucht und Verhandlungen mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, durchgeführt hat. Jetzt arbeiten wir, darunter im Rahmen dieses Besuches, daran aktiv, dass diese Vereinbarungen unentwegt erfüllt werden. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident, der Außenminister der Republik Serbiens, Ivica Dačić, führt eine besonders nützliche Arbeit in dieser Richtung durch, indem er den serbischen Teil des bilateralen Zwischenregierungskomitees für Handel, Wirtschaft und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit leitet.

Dieses Jahr ist das Jubiläumsjahr – 180. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen. Diesem Gedenkdatum widmeten wir eine ganze Reihe von Veranstaltungen. Darunter sind unser mit dem Außenminister Serbiens, Ivica Dačić, gemeinsamer Artikel, der gestern in der Zeitung „Politika“ veröffentlicht wurde, eine Reihe der Ausstellungen und die heutige feierliche Ausstellung im Dom des Heiligen Sava. In Moskau weiß man nach wie vor den selbständigen außenpolitischen Mehr-Vektoren-Kurs Serbiens, sein grundlegendes Augenmerk auf die Entwicklung von konstruktiven gutnachbarlichen Beziehungen mit allen Ländern, darunter mit allen Staaten des Balkans, hoch zu schätzen.

Diese ausgewogene Linie gewinnt heute an besonderer Bedeutung, wenn die Situation auf unserem gemeinsamen europäischen Kontinent und in der Welt weiter angespannt bleibt. Das Konfliktpotential nimmt zu, es vermehren sich Krisenherde.

Wir machten mehrmals darauf aufmerksam, dass diese Sachlage eine logische Folge der Politik ist, die die Länder des Westens mit der US-Leitung nach dem Ende des „Kalten Krieges“ zum Ziel durchführten, die Hegemonie in den internationalen Angelegenheiten zu Lasten anderer Teilnehmer des internationalen Lebens zu festigen. Anstelle des Aufbaus von Frieden, Stabilität und gleicher Sicherheit im euroatlantischen Raum, wozu Russland beharrlich aufrief, wählten unsere westlichen Kollegen den Weg der Erschließung eines neuen geopolitischen Raumes, vor allem mittels der NATO–Erweiterung gen Osten.

Sie vernachlässigten systematisch die grundlegenden Normen des Völkerrechtes, gingen solche wichtigsten Institute, wie die UNO, um. 1999 bombardierten sie zweieinhalb Monate lang Jugoslawien – das war eine grobe Verletzung des in den Schlussakten von Helsinki festgelegten Prinzips der Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa. Und vor zehn Jahren, als sie versucht haben, ihre Aggression im Nachhinein zu legitimieren, erkannten sie die einseitig ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovo an. Wir werden auch weiter den serbischen Partnern jegliche Hilfe zur Verteidigung der legitimen Rechte und Interessen Belgrads in Bezug auf die autonome Region Kosovo mit Stütze auf die Bestimmungen der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats leisten.

Eines der traurigen Ergebnisse der Politik des Westens, der von den Ländern unserer gemeinsamen Region ständig vor die Wahl stellte: entweder mit dem Westen oder mit Russland“, wurde der Staatsstreich in der Ukraine, der von Washington und Brüssel unterstützt wurde. Ohne die Lehren aus dieser traurigen Erfahrung gezogen zu haben, versuchen jetzt unsere westlichen Kollegen, die Balkanländer vor diese falsche Wahl zu stellen – „entweder mit der Europäischen Union und der NATO oder mit der Russischen Föderation“. Von den Ländern der Region fordert man diese eine Wahl zu machen. Sie versuchen aktiv, sie in die NATO einzubinden. Es ist klar, dass dies mit dem ausgerufenen Ziel, die Staatssicherheit der Balkanstaaten zu festigen, kaum etwas gemeinsam hat – sie werden nicht bedroht, aber der NATO-Beitritt wird sie dazu zwingen, sich in der militärpolitischen Konfrontation einer Partei anzuschließen, deren Philosophie die Amerikaner und die NATO Europa aufdrängen.

Was die einzige reale Bedrohung der Gegenwart – Terrorbedrohung -angeht, so ist die NATO nicht imstande, darauf eine Antwort zu geben. Außerdem vervielfachen die Handlungen der Nato-Länder im Irak, Libyen und jetzt in Syrien und in anderen Ländern der Region Extremismus, säen Chaos und schaffen einen Nährboden fürs Aufkommen von neuen Terroristen.

Wir wissen, dass ein bedeutender Teil der antirussischen Stellungnahmen auf dem Balkan und in Europa hauptsächlich von Washington eingeleitet wird. Wir sehen dieses Ziel sehr deutlich – das ist der Versuch, das amerikanische militärpolitische Dominieren und die Wirtschaftsführung zu festigen. Darunter versucht man Russland von den lokalen Märkten der Energieträger zu verdrängen und die Europäer dazu zu zwingen, teureres US-Flüssiggas zu kaufen. Diese Linie, die einst von der Europäischen Union unterstützt worden war, wirkte sich negativ auf die Interessen Serbiens, wie auch einer Reihe anderer Länder, aus, als Bulgarien infolge eines Drucks von außen die Umsetzung der South Stream torpedierte.

Wir hoffen, dass die Lehre aus dieser Situation gezogen wird. Jedenfalls beobachten wir derzeit eine vernünftigere Herangehensweise an solche wichtigen Projekte, wie „Turkish Stream“ und „Nord Stream 2“.

Russland betrachtete nie den Balkan als Ort für die geopolitischen Nullsummenspiele. Unsere absolute Priorität – die Achtung der territorialen Integrität der Staaten, die Konsolidierung der regionalen Sicherheit und Stabilität, die Nichtzulassung der zwischenethnischen und -konfessionellen Konfrontationen. Wir zielen auf eine positive und vereinigende, jedoch nicht spaltende Tagesordnung ab. Wir können den Ländern der Region nicht wenig anbieten – von den Energieprojekten und Wirtschaftsinitiativen bis hin zu unserer Erfahrung mit der Bekämpfung der Folgen von Naturkatastrophen.

Wir unterstützen und wissen den Kurs Serbiens auf die Aufrechterhaltung der militärischen Neutralität hoch zu schätzen. Wir rechnen auch damit, dass die Bestrebungen Belgrads zur europäischen Integration, worüber derzeit die Verhandlungen mit der Europäischen Union laufen, für die Verstärkung unseres Zusammenwirkens mit Serbien wie auf der bilateralen Grundlage als auch auf Ebene der Eurasischen Wirtschaftsunion kein Hindernis darstellen werden. Ich bin überzeugt, dass die serbischen Partner für sich einen bedeutenden Vorteil ziehen können, indem sie beiderseitig ergänzende Beziehungen mit der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion entwickeln.

Liebe Freunde,

Heute ändert sich die Welt vor allen Augen. Die internationalen Beziehungen werden immer komplizierter und verwirrender. Es liegt auf der Hand, dass ein oder sogar mehrere Länder selbständig effektiv und ohne Zusammenwirken mit den anderen nicht fähig sind, diese großen Probleme der Gegenwart, wie Terrorismus, Internetkriminalität, Drogenhandel, Klimaveränderung und andere zu lösen. Neue Zentren der Wirtschaftsmacht und des politischen Einflusses tauchen auf und werden gefestigt. Die immer größere Zahl der Staaten strebt an, den pragmatischen außenpolitischen Kurs mit Stütze auf die eigenen nationalen Interessen durchzuführen. Die Völker der Welt wollen die Modelle ihrer sozialwirtschaftlichen Entwicklung selbst wählen und selbständig über ihr Schicksal entscheiden. Deshalb ist die polyzentrische Architektur der Weltordnung und die multipolare Weltordnung nicht ein Wunsch von jemand, sondern eine objektive Realität ist, die die meisten Außenpolitikexperten, darunter im Westen, anerkennen.

Europa von heute in seiner aktuellen Form stößt auf zahlreiche Herausforderungen, befindet sich nicht mehr im Zentrum der Weltpolitik. Um sämtliche Staaten des Kontinents eine würdige Stelle in der sich entwickelnden Weltordnung zu gewährleisten, ist die Verbindung ihrer Potentiale vonnöten. Die Lösung dieser Aufgabe ist ohne Bildung der Architektur einer wahrhaft gleichen und unteilbaren Sicherheit im ganzen euroatlantischen Raum unmöglich. Russland brachte einst die Initiative zum Vertrag über die europäische Sicherheit vor, der dieses Prinzip festigten würde. Wir werden die Umsetzung der politischen Deklarationen anstreben, die sich auf höchste Ebene in der OSZE und dem Russland-NATO-Rat angenommen wurden, als die Anführer dieser Staaten sich öffentlich dazu verpflichtet haben, ihre Sicherheit nicht zu Lasten der Beeinträchtigung der Sicherheit anderer zu festigen. Wir rufen dazu auf, ein für alle Mal auf die lasterhafte Praxis der Einmischung in die inneren Angelegenheiten, darunter die Unterstützung für den Machtwechsel in anderen Staaten mit verfassungswidrigen Mitteln, zu verzichten.

Wir halten es für wichtig, die Unteilbarkeit nicht nur der Sicherheit, sondern auch der wirtschaftlichen Entwicklung zu gewährleisten. Als langfristiges Ziel war zuvor die Losung – „Bildung eines gemeinsamen humanitären Wirtschaftsraumes vom Atlantik bis zum Pazifischen Ozean“, die aktuell bleibt. Angesichts jener schneller Veränderungen, die in der Welt geschehen, fördern wir heute außerdem eine neue Philosophie, die dieses Thema entwickelt und umfassender macht. Wie es Ihnen bekannt ist, schlug der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, vor, sich über die Bildung einer Großen Eurasischen Partnerschaft, die die Teilnehmerstaaten der EAEU, SOZ und die ASEAN-Staaten erfassen würde, Gedanken zu machen. Für die Teilnahme an dieser Partnerschaft wären natürlich die Türen auch für die Europäische Union offen. Ich bin überzeugt, dass im Falle einer konsequenten Umsetzung dieser Initiative wir eine harmonische Entwicklung aller Länder unseres gemeinsamen eurasischen Kontinents sowie der zu den Integrationsstrukturen gehörenden als auch nicht an diesen Vereinigungen teilnehmenden Staaten gewährleisten können.

Liebe Freunde,

heute bemüht sich Russland viel für die Suche nach effektiven Antworten auf die für die ganze Menschheit gemeinsamen Herausforderungen und Bedrohungen zu tun. Auf der Weltarena verteidigen wir die universellen Werte der Vielseitigkeit, Gerechtigkeit und gleichberechtigten beiderseitig respektvollen Zusammenarbeit. Wir teilen diese Herangehensweise mit unseren serbischen Freunden voll und ganz. Wir sind bereit, unser strategisches Zusammenwirken auch weiter auszubauen und vertiefen.

Frage: Gestern war der Internationale Tag der Muttersprache. Im Gegensatz zum Russischen, der gut geschützt ist, wird das Serbische in Serbien terrorisiert. Leider vernachlässigen wir es immer mehr, während die kyrillische Schrift in Medien fast verschwunden ist, und die ausländischen Unternehmen verwenden die lateinische Schrift oder Fremdsprachen in der Werbung. Wie ist es Russland gelungen, die Sprache und die Schrift zu schützen? Was kann Serbien in diesem Sinne tun?

Sergej Lawrow: Ehrlich gesagt, habe ich nicht bemerkt, dass in Serbien die Achtung ihrer eigenen Sprache, der kyrillischen Schrift verloren geht. Und nicht nur über die Fakten in dieser Hinsicht verfüge ich. Ich kann sagen, dass eine beliebige sich respektierende Nation vor allem für die Unversehrtheit ihrer Sprache sorgen muss, damit Kinder, Enkel, Urenkel diese Sprache und die Literatur, die auf dieser Sprache geschrieben wird, kennen. Ich hatte nie einen Anlass, daran zu zweifeln, dass sich die Serben zu ihrer Sprache genauso verhalten, wie die Russen zum Russischen.

Frage: Meine Frage betrifft die militärische Neutralität Serbiens. Inwiefern halten Sie sie für beständig?

Sergej Lawrow: Das war ein souveräner Beschluss der serbischen Führung. Die serbische Führung bestätigt den Status regelmäßig, wir haben keine Gründe dafür, dies zu bezweifeln. Noch einmal möchte ich sagen, dass das der souveräne Beschluss Serbiens ist, und wir respektieren ihn. Ich werde betonen, dass dieser Status in der Tat ein Faktor ist, der zur Stabilisierung nicht nur der Balkanregion, sondern auch insgesamt Europas beiträgt.

Frage: Ich bin eine junge Politikerin und vertrete den Verwaltungsbezirk Belgrad, in dem, wie auch im ganzen Serbien, Russland unterstützt wird. Wir beteiligen uns aktiv an den russisch-serbischen Projekten, ich nehme am Gortschakow-Fonds für Unterstützung der öffentlichen Diplomatie teil, ich war Teilnehmerin der 13. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Sotschi. Im Rahmen des Projektes des Gortschakow-Fonds haben wir im Außenministerium Russlands solch ein interessantes Format, wie der Rat der jungen Diplomaten, kennengelernt. Unserer Meinung nach ist das ein sehr gutes Format, und wir möchten auch etwas Ähnliches bei uns machen. Wie denken Sie, wie wird sich die Jugenddiplomatie in der Zukunft entwickeln? Was für Nutzen bringt die Jugenddiplomatie bereits heute?

Sergej Lawrow: Erstens, vielen Dank, dass Sie an den Veranstaltungen teilnehmen, die in Russland organisiert werden. Es ist wirklich so, dass bei uns im Außenministerium Russlands der Rat der jungen Diplomaten ins Leben gerufen wurde, es gibt auch den Veteranenrat. Diese zwei Strukturen arbeiten sehr eng untereinander zusammen. Die Veteranen helfen als Lehrer unseren jungen Mitarbeitern, und die Jugend hilft dabei, sich um die Veteranen zu kümmern. Das ist ein sehr menschliches Zusammenwirken, wir unterstützen es voll und ganz. Ich sehe keine Gründe dagegen, um im Ministerium Serbiens, das Ivica Dačić leitet, solch einen Rat auch ins Leben zu rufen. Ich kenne Ivica seit langem, er mag die Jugend und fördert sie allerlei.

Ich werde auch hervorheben, dass im Rahmen der Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Sotschi unser Rat der jungen Diplomaten das erste internationale Treffen der jungen Diplomaten durchführte. Sie haben sich entschieden, eine ständig funktionierende Struktur ins Leben zu rufen (Kongress oder wie auch immer sie sie benennen werden), damit bereits auf einer ständigen Grundlage die jungen Diplomaten aus verschiedenen Ländern miteinander kommunizieren können.

Die Bedeutung liegt meiner Meinung nach auf der Hand. Wenn die jungen Leute bereits seit den frühsten Karriereschritten damit beginnen, mit den Altersgenossen und Kollegen aus anderen Ländern zu kommunizieren, so werden sie zum Zeitpunkt, als diese jungen Leute leitende Positionen in verschiedenen Departements bekleiden werden, nicht einmal diese gemeinsame Sprache finden müssen, denn bereits seit den jungen Jahren haben sie diese gefunden.

Frage: Was meinen Sie, ist die Verbreitung der russischen Sprache und der kyrillischen Schrift ein wichtiges Fundament für die Beziehungen zwischen unseren Ländern? Wie ist es noch möglich, das Potential des Russischen unter der Jugend zu entwickeln?

Sergej Lawrow: Wir haben viele Programme, die der Staat zur Festigung und Aufrechterhaltung der Positionen des Russischen im Ausland unterstützt. Wir eröffnen die Schulen. Wir bemühen uns, dies als Sonderprojekte und im Rahmen der Tätigkeit der russischen Zentren für Wissenschaft und Kultur zu machen. In diesen Zentren werden auch Russischkurse angeboten, Schulen werden eröffnet, insbesondere in den mit uns benachbarten GUS-Staaten.

Ich kann nur eines sagen. Wir sehen in der Festigung der Position des Russischen das Respekt gegenüber Russen, die aus verschiedenen Gründen außerhalb der Heimat leben, und gegenüber unseren ausländischen Kollegen, die Russisch können, die russische klassische Literatur auf der Sprache des Originals lesen und die Kunst, die darauf basiert, genießen wollen.

Wie ich in der Antwort auf die erste Frage bereits sagte, ist eine behutsame Pflege der Muttersprache ein Merkmal einer reifen sich respektierenden Nation. In diesem Sinne gibt es wahrscheinlich die Möglichkeit für den Erfahrungsaustausch, insbesondere im Rahmen des vor zehn Jahren ins Leben gerufenen Fonds für slawische Kulturen. Die Sprachen sind in vieler Hinsicht verwandt. Der Erfahrungsaustausch in puncto Aufrechterhaltung und Entwicklung dieser Sprachen ist meiner Meinung nach vollkommen gefragt. Dass es den Austausch zwischen den Universitäten (darüber sprach heute Herr Rektor) gibt, ist auch Teil der gemeinsamen Arbeit. Wir tun alles, damit die Russen, die Serbisch und andere Sprachen, besonders jener Länder, mit denen wir eine geistige und historische Nähe haben, erlernen wollen, diese Möglichkeit hätten.

Frage: Ich möchte von mir selbst und im Namen der Kollegen, die Russisch lernen, und der zukünftigen Lehrer fragen: Wie sehen Sie unsere Rolle in Serbien und Russland? Wie können wir zur Entwicklung der russisch-serbischen kulturellen Beziehungen beitragen?

Sergej Lawrow: Ausschließlich mittels der schöpferischen, verantwortungsvollen und effektiven Einstellung zum Beruf. Mehr ist dem nichts hinzuzufügen.

Frage: Sie beobachteten in den 1990er Jahren, was in der UNO um unser Land geschah, wie das alles von Medien beleuchtet wurde. Die Behörden in Pristina mit der Unterstützung der westlichen Länder führen derzeit eine informative Kampagne gegen unser Land. Wie kann man sich dagegen sträuben?

Sergej Lawrow: Man muss sich dagegen sträuben, weil man immer die Wahrheit verteidigen muss. Es ist jedoch schwierig, dagegen zu kämpfen, weil die Kampagne ein riesiges Ausmaß erreicht hat. Das betrifft auch die Versuche, Russland zu verleumden. Sie wissen, dass diese Versuche nicht aufhören, aber wir, wie auch die Serben, halten Ausdauer und bewahren unsere eigene Würde und werden immer den Weg der Wahrheit und Gerechtigkeit gehen. Ich habe nicht nur einfach beobachtet, wie in den 1990ern Serbien in jeder Hinsicht angegriffen wurde – das war ein militärischer und psychologischer Angriff -, sondern auch nahm an den Diskussionen teil, die damals in der UNO stattfanden. Wir spielten eine entscheidende Rolle darin, dass die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats in der Form verabschiedet wird, in der sie bis jetzt existiert.

Ich möchte eine Episode erwähnen, als im Rahmen der G8-Gruppe ein vorläufiger Text vereinbart wurde, später wurde er uns im UN-Sicherheitsrat vorgelegt. Uns wurde gesagt, dass diese Resolution verabschiedet werden muss. Wir wurde darauf aufmerksam, dass sie kein Wort über die Souveränität und territoriale Integrität Serbiens enthielt. Gerade Russland bestand darauf, dass diese Resolution nur mit der Aufnahme dieses wichtigsten Prinzips verabschiedet werden muss. Deshalb erörterten wir heute mit Ivica Dačić und gestern mit dem Präsidenten Aleksandar Vučić damalige Jahre nicht, um zu jammern, wie es so dazu kam, sondern um die Lehren aus den Versicherungen, die unsere westlichen Partner machten und machen, zu ziehen. Wenn sie es für notwendig halten, verzichten sie ganz schnell und leicht auf ihre Worte. Das ist jedoch nicht die Verfahrensweise, die wir innerhalb des Landes, zwischen den Genossen und im Umgang mit unseren ausländischen Kollegen einzusetzen pflegen.